Erstellt am 18. Juni 2015, 10:56

Steirische Regierung nun offiziell in Amt und Würden. Schlicht und kurz handelten der steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (ÖVP) und Landesamtsdirektor Helmut Hirt am Donnerstag in der Früh die Angelobung der neuen Landesregierung aus ÖVP und SPÖ ab.

 |  NOEN, APA (Scheriau)

Damit begann zweieinhalb Wochen nach der Landtagswahl die Regierungsarbeit in der 17. Legislaturperiode - mit der offiziellen Ressortverteilung und den -finanzen.

Schützenhöfer hatte seine Kollegen in seinem Büro - einen Stock höher in der Grazer Burg als in den vergangen zwei Legislaturperioden Franz Voves - versammelt und kurz mitgeteilt, dass er am Mittwoch in Wien durch Bundespräsident Heinz Fischer angelobt worden war. Hirt sprach dann die Gelöbnisformel vor, Schützenhöfer ging um den runden Tisch reihum und schüttelte jedem neuen Landesrat bzw. Landesrätin die Hand.

"Ich denke, meine Damen und Herren, jetzt legen wir wirklich los", so Schützenhöfer. "Wir haben uns fest vorgenommen, ordentlich zu arbeiten." Er selbst werde sich nicht nur im Rahmen der Regierungssitzung, sondern öfters mit seinem Stellvertreter Michael Schickhofer (SPÖ) zusammensetzen: "Auf Augenhöhe", betonte der neue steirische LH.

Der zweite Teil der Sitzung war später am Vormittag angesetzt, da ging es um die Ressorteinteilung und die jeweiligen Finanzen, so der neue LHStv. Schickhofer. Zur Schaffung des neuen Regionalressorts unter seiner Führung sagte Schickhofer, es wurde eine eigene Abteilung gegründet, die alle Entwicklungen in dieser Hinsicht koordiniere und auch die Agenda 21-Prozesse umfasse, des 1992 in Rio de Janeiro ins Leben gerufenen entwicklungs- und umweltpolitischen Aktionsprogramms der UN.

Was die von der Opposition gewünschte Transparenz hinsichtlich Tagesordnung der Regierungssitzungen und der Sitzungsprotokolle betreffe, so müsse man "darüber in Ruhe reden", sagte Schickhofer. Bei Förderansuchen etwa müssten die Interessen der Förderwerber gewahrt bleiben. Die Landesregierung antworte auf Anfragen des Landtags ohnehin umfassend.