Erstellt am 05. April 2014, 13:09

Strache kündigte Gespräch mit Mölzer an. FPÖ-Chef Strache hat nach der Kritik an den Aussagen von EU-Spitzenkandidat Andreas Mölzer ein "persönliches Gespräch" mit dem FPÖ-Europamandatar angekündigt.

Er werde am kommenden Montag mit Mölzer zusammentreffen, sagte Strache im Ö1-"Journal zu Gast" am Samstag. Außerdem werde sich der FPÖ-Parteivorstand am Mittwoch mit der Sache beschäftigen.Mölzer hatte bei einer Veranstaltung im Februar die EU mit dem Dritten Reich verglichen und gemeint, die EU müsse sich fragen, ob sie ein "Negerkonglomerat" sei. Die Aussagen waren auf scharfe Kritik gestoßen, Mölzer hatte sich später dafür entschuldigt bzw. diese relativiert.

Er werde die Aussagen Mölzers mit ihm persönlich und "nicht in der Öffentlichkeit" diskutieren, gab Strache am Samstag zu verstehen. Gefragt, ob er sich von Mölzer distanziere, meinte Strache, es sei "natürlich eine Optik vorhanden, über die man offen sprechen muss".

Auf die Frage, ob es zu einem Rückzug des FPÖ-Listenersten für die EU-Wahl am 25. Mai kommen werde, gab Strache keine konkrete Antwort: "Wir werden in den Gremien persönliche Gespräche führen", so der Bundesobmann. Er betonte, dass Mölzer nicht der Chefideologe der Partei sei. Die Linie gebe er selbst vor - gemeinsam mit den Generalsekretären Herbert Kickl und Harald Vilimsky sowie dem Dritten Nationalratspräsidenten Norbert Hofer.

Bezugnehmend auf einen in der von Mölzer herausgegebenen rechten Wochenzeitschrift "Zur Zeit" publizierten rassistischen Artikel über Fußballer David Alaba, dessen Urheber laut Vorwürfen von SOS Mitmensch Mölzer selbst sein soll, sagte Strache, inhaltliche Kritik müsse man bei der Redaktion anmelden. Denn die Zeitschrift sei "nicht Parteiorgan der FPÖ". Außerdem verwies Strache darauf, dass Mölzer abgestritten hatte, Urheber des unter dem Pseudonym "F. X. Seltsam" verfassten Artikels zu sein.

Den Beitrag selbst bezeichnete Strache als "beleidigend und geschmacklos, wer auch ihn immer geschrieben hat". Jedes FPÖ-Mitglied habe die Pflicht, auf sein Vokabular zu achten und Menschen "nicht abzustoßen". "Ich bin ein Fan von Alaba", dieser sei ein gelungenes Integrationsbeispiel, sagte der FP-Chef.

Zur EU-Wahl betonte Strache einmal mehr, dass diese eine "Denkzettelwahl" für SPÖ und ÖVP werden solle. Ein Nein gab es seitens des Parteichefs erneut zum derzeit in Verhandlung stehenden Freihandelsabkommen TTIP zwischen der EU und den USA. Zum heimischen Budget merkte Strache an, dass er für eine sofortige Steuersenkung der Einkommenssteuern eintrete, um eine Rezession abzuwenden. Die Löcher im Staatshaushalt könnten so zwar nicht sofort, aber mittelfristig abgefedert werden, meinte er.

Einer vom Vorarlberger Schriftsteller Michael Köhlmeier angekündigten Anzeige wegen Verhetzung gegen den FPÖ-Europaabgeordneten Andreas Mölzer haben sich innerhalb nur eines Tages mehr als 5.000 Personen via Online-Petition angeschlossen. Das gab die Menschenrechtsorganisation SOS Mitmensch, die die Petition organisiert, am Samstag bekannt. "Köhlmeier hat eine regelrechte Lawine losgetreten. Die Beteiligung ist bereits jetzt überwältigend. Das übertrifft alle Erwartungen", sagte SOS Mitmensch-Sprecher Alexander Pollak in einer Aussendung.

Bis kommenden Donnerstag ist es noch möglich, sich über die Webseite von SOS Mitmensch () an der Anzeige zu beteiligen. Am Freitag nächste Woche werde Köhlmeier dann die Anzeige mit den Namen aller Personen, die sie mittragen, der Staatsanwaltschaft persönlich übergeben.