Erstellt am 03. September 2015, 17:27

von APA/Red

Strafvollzug an "Grenzen des Machbaren" angelangt. Der beinahe tägliche Aufgriff von Schleppern, die unter oft menschenunwürdigen und teilweise lebensbedrohlichen Umständen Flüchtlinge durch Österreich schleusen, stellt den Strafvollzug vor enorme Herausforderungen.

 |  NOEN, APA (Archiv)

"Kapazitätsmäßig sind wir an den Grenzen des Machbaren angelangt", stellte General Josef Schmoll von der Generaldirektion für den Strafvollzug am Donnerstag fest. Während sich im September 2014 österreichweit 308 Personen wegen Vergehen nach dem Fremdenpolizeigesetz (FPG) in Haft befanden, sind es im heurigen September mit 727 mehr als doppelt so viele. Von dem massiven Anstieg inhaftierter Schlepper sind vor allem die Justizanstalten (JA) Korneuburg, Wiener Neustadt und Eisenstadt betroffen. "Aber auch in Salzburg und Ried im Innkreis sind die Zahlen im Steigen", erklärte Schmoll.

Für Insassen und Wachpersonal gleichermaßen belastend gestaltet sich ganz besonders die Situation in der JA Eisenstadt, wo infolge der Vielzahl der beim Landesgericht Eisenstadt anhängigen Schlepper-Verfahren aktuell eine Auslastung von sage und schreibe 176 Prozent gegeben ist. Die JA platzt somit aus allen Nähten. Umschichtungen müssen vorgenommen werden, in den Zellen behilft man sich mit Feldbetten, um allen Häftlingen einen Schlafplatz bieten zu können. "Wir sind auch dabei, Betten produzieren zu lassen", berichtete Schmoll.

Justizwache arbeitet professionell 

Der Überbelag führe "zu massiver Unruhe, aber die Justizwache agiert höchst professionell und hat die Situation im Griff", so der Strafvollzugs-Experte. Um die JA Eisenstadt zu entlasten, verlege man mit Zustimmung des Gerichts in erster Instanz abgeurteilte Straftäter bis zum Abschluss ihres Verfahrens mittlerweile in die JA Hirtenberg, "wo wir eine Außenstelle für Eisenstadt eingerichtet haben". Grundsätzlich und für ganz Österreich gesprochen seien die jüngsten Entwicklungen "mit sehr großen Anstrengungen für den Strafvollzug verbunden", bemerkte Schmoll abschließend.