Erstellt am 12. Juni 2015, 09:39

Streit in SPÖ um Mitgliederbefragung zu Rot-Blau. Die SPÖ streitet weiter darüber, ob und wie sie mit den Freiheitlichen in Zukunft kooperieren soll.

 |  NOEN, APA (Archiv)

Keine Unterstützung fand der oö. SPÖ-Parteichef Reinhold Entholzer mit seinem Vorschlag, eine Mitgliederbefragung über die Frage der rot-blauen Zusammenarbeit durchzuführen. Vize-Bundesparteichefin Gabriele Heinisch-Hosek sieht eine solche als "überflüssig" an. Auch die Parteijugend ist dagegen.

Heinisch-Hosek: Rot-Blau auf Bundesebene "keine Option"

Es mache die SPÖ erpressbar, wenn sie eine Zusammenarbeit mit der FPÖ unter allen Umständen ablehne, erklärte Entholzer - der im September die Landtagswahl zu schlagen hat - im ORF-Interview. Insofern sei er für eine Mitgliederbefragung.

Diesem Ansinnen trat Heinisch-Hosek sofort entgegen: Auf Bundesebene sei Rot-Blau "auch weiterhin keine Option" für die SPÖ, "Egal welche Zurufe auch kommen, unsere Position ist klar. Mitgliederbefragungen zu diesem Thema sind überflüssig. Eine Partei, die durch Hetze politisches Kleingeld machen will, hat in Regierungsverantwortung nichts verloren", erklärte sie in einer Aussendung: "Wir halten die Werte Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit und Solidarität hoch und dadurch ist für uns eine klare Abgrenzung gegenüber der FPÖ unerlässlich."

Die Vorsitzenden aller fünf Jugendorganisationen - Katharina Kucharowits (JG), Julia Herr (SJ), Rasha Abd El Mawgoud (VSStÖ), Heli Gotthartsleitner (Rote Falken) und Florian Hohenauer (FSG-Jugend) - traten Entholzers Vorschlag in einer gemeinsamen Aussendung entgegen.

Auf Initiative der Jungen Generation war beim SPÖ-Bundesparteitag 2014 beschlossen worden, dass sich die SPÖ"klar gegen eine Koalition mit der FPÖ auf allen politischen Ebenen" ausspricht. "Dass die FPÖ eine rechtsextreme Partei ist, hat sich seit dem letzten Bundesparteitag nicht geändert. Noch immer schürt ein HC Strache mit populistischen Ansagen Hass und Angst", lehnten Kucharowits und Herr eine "Anpassung dieser Position" ab.