Erstellt am 03. Juni 2015, 14:40

von APA Red

Team-Stronach-Duo wechselt zur ÖVP. Der ÖVP-Parlamentsklub hat Zuwachs erhalten. Die nicht unumstrittenen Team Stronach-Mandatare Marcus Franz und Georg Vetter finden in der ÖVP-Fraktion Unterschlupf.

 |  NOEN, APA (Techt)

Das wurde in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit ÖVP-Klubobmann Reinhold Lopatka bekannt. Dieser bezeichnete das Duo ebenso als "parteiunabhängig" wie den parteifreien Wissenschaftssprecher Karlheinz Töchterle.

Warum er das Team Stronach verlässt, begründete Vetter etwa damit, dass es schwer sei, auf einem schlingernden Schiff Politik zu machen. Vetter hatte zuletzt scharfe Kritik an Parteigründer Frank Stronach geübt und von diesem eine Rücktrittsaufforderung geerntet.

Franz war 2014 einige Zeit lang Generalsekretär des Team Stronach, hatte allerdings auch kein ausschließlich harmonisches Verhältnis zu Stronach. Zudem fiel der selbst ernannte "Neokonservative" immer wieder mit markanten Sprüchen, sei es über Kinderlose oder übers "Po-Grapschen", auf.

Team Stronach-Klubobfrau Waltraud Dietrich hat die beiden zur ÖVP gewechselten Abgeordneten Marcus Franz und Georg Vetter mit heftiger Kritik verabschiedet. "Wir sind angetreten, um das System zu ändern, jetzt agieren die beiden als Steigbügelhalter des bestehenden Systems, das müssen sie vor sich selbst verantworten", sagte Dietrich.

"In schwierigen Zeiten zeigt sich, wer zu der Partei steht und wer nur persönliche Interessen verfolgt", meinte Dietrich. Es habe sich gezeigt, dass Mandatare, die nicht Parteimitglieder sind und nicht einmal aktiv im Wahlkampf um jede Stimme kämpfen mussten, "keine enge Bindung zu Partei und Parlamentsklub haben."

Die Klubobfrau erinnerte daran, dass sich Franz und Vetter in letzter Zeit "offen gegen Parteichef Frank Stronach gestellt" hätten und versicherte: "Der Parlamentsklub wird auch in Zukunft weiter für die Änderung des Systems kämpfen - für den Wirtschaftsstandort und zum Wohle und Schutz der Bürger dieses Landes."

Mit Vetter und Franz wächst der Parlamentsklub der Volkspartei auf 49 Nationalratsabgeordnete. Die ÖVP hat damit nur noch drei Mandatare weniger als die SPÖ (52). Und auch für eine schwarz-blaue Mehrheit im Nationalrat fehlen nur noch drei Abgeordnete (ÖVP 49, FPÖ 40). Das Team Stronach schrumpft damit auf neun Abgeordnete und ist nun genau so stark wie die NEOS. Die Grünen haben im Vergleich dazu 24 Abgeordnete.

Für den Klub des Team Stronach bedeutet der Verlust auch empfindliche finanzielle Einbußen. Nicht nur verliert er 48.118 Euro jährlich an Klubförderung pro Mandatar, zudem fällt der Extra-Betrag für den zehnten Abgeordneten in der Höhe von 117.933 Euro weg. Dies rechnete der Parteiförderungsexperte Hubert Sickinger auf APA-Anfrage aus.

Beides wird mit dem nächsten Quartal schlagend, also mit 1. Juli. Umgekehrt kann sich der ÖVP-Klub über die insgesamt 96.236 Euro mehr freuen, die der Zuwachs um zwei Abgeordnete in die Kassen spült. Dies wiederum tritt ab Mitteilung durch die Nationalratspräsidentin in Kraft, also alsbald.

Die Klubförderung gliedert sich grob gesagt in drei Posten: Einen "Sockel" von 1,240.000 Millionen Euro, 48.118 Euro pro Abgeordneten sowie weitere 117.933, die es - jeweils - nur für Mandatar Nummer sechs, sieben, acht, neun und zehn gibt. Somit entsteht fürs Team Stronach ein Verlust von rund 214.000 Euro pro Jahr, der 2016 erstmals gänzlich wirksam wird. Sollte ein weiterer Volksvertreter abwandern, würde das nochmals 166.000 Euro kosten.