Erstellt am 13. Oktober 2014, 18:27

Türkei dementiert US-Nutzung von Stützpunkten. Die Türkei hat eine von den USA bekannt gegebene Vereinbarung dementiert, wonach die Militärkoalition im Kampf gegen die Jihadistengruppe Islamischer Staat (IS) türkische Militärstützpunkte nutzen kann.

Es gebe kein neues Abkommen zwischen den USA und der Türkei, sagte Außenminister Mevlüt Cavusoglu. Es gebe aber eine Einigung über die Ausbildung syrischer Rebellen, hieß es. Auch Außenminister Mevlüt Cavusoglu sagte am Montag, die türkische Regierung habe einer Nutzung von Stützpunkten im Land für den internationalen Kampf gegen die Terrormiliz IS nicht zugestimmt. Es gebe keine entsprechende Einigung, sagte er am Montag nach Angaben der Nachrichtenagentur Anadolu.

Einigung über Ausbildung gemäßigter syrischer Rebellen

Er dementierte damit Aussagen der Sicherheitsberaterin von US-Präsident Barack Obama, Susan Rice. Rice hatte im US-Fernsehen gesagt, die Regierung in Ankara habe zugestimmt, ihre Stützpunkte der internationalen Allianz im Kampf gegen IS zur Verfügung zu stellen. Cavusoglu bestätigte aber, dass es eine Einigung über die Ausbildung gemäßigter syrischer Rebellen gebe.

Rice sagte dazu im Sender NBC, die Türkei gestatte künftig, dass auf ihrem Gebiet gemäßigte syrische Rebellen für den Kampf gegen die Jihadisten ausgebildet werden. Das wird nun von Akara allerdings bestritten. Washington will keine Truppen in Kampfgebiete entsenden, die Regierung in Ankara lehnt eine Bodenoffensive im Alleingang ab. Um den IS zu zerstören, sollten daher bisher jährlich 5.000 gemäßigte syrische Rebellen in Saudi-Arabien ausgebildet und mit Waffen ausgerüstet werden.

Türkische Regierung pocht auf Vorgehen Bashar al-Assad

Ein ranghoher Vertreter der US-Stützpunkte hatte am Sonntag gesagt, die US-Streitkräfte erhielten das Recht zur Nutzung der südlichen Luftwaffenbasis Incirlik nahe der Grenze zu Syrien. Das Anti-IS-Bündnis will die Türkei seit längerem enger einbinden. Die Regierung in Ankara sträubte sich jedoch dagegen und pochte unter anderem auf ein gemeinsames Vorgehen, das sich auch gegen das Regime des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad richtet. Da die Türkei unmittelbar an von den Extremisten kontrollierte Gebiete grenzt, wird dem Land eine entscheidende Bedeutung beigemessen.

Die internationale Allianz trifft sich am Montag erstmals seit Beginn der US-Luftangriffe auf IS-Stellungen vor zwei Monaten zu strategischen Beratungen. Zu der Konferenz hat US-Generalstabschef Martin Dempsey mehr als 20 Militärchefs eingeladen, unter anderem aus Großbritannien, Frankreich und den Niederlanden. Auch fünf arabische Verbündete sitzen am Militärstützpunkt Andrews bei Washington mit am Tisch: Saudi-Arabien, Jordanien, Bahrain, Katar und die Vereinigten Arabischen Emirate. Den USA war zuletzt vorgeworfen worden, keine langfristige Strategie für den Kampf gegen die Jihadisten im Irak und in Syrien zu haben.