Erstellt am 18. April 2014, 07:56

Ukraine-Friedensfahrplan: Obama zurückhaltend. US-Präsident Obama hat sich zurückhaltend zu dem am Donnerstag in Genf vereinbarten Friedensfahrplan für die Ukraine geäußert.

 Zwar gebe es "eine aussichtsreiche öffentliche Erklärung" nach den Verhandlungen und er hoffe auf eine Verbesserung der Lage. Angesichts der Erfahrungen in der Vergangenheit müsse man aber erst einmal abwarten. Russland hatte einer Entwaffnung der Separatisten zugestimmt.

"Ich glaube nicht, dass wir zu diesem Zeitpunkt über irgendetwas sicher sein können", sagte Obama in Washington, wenige Stunden nach Ende der Genfer Gespräche. Zwar gebe es die "Möglichkeit", dass die diplomatischen Bemühungen "die Situation deeskalieren" könnten, trotz des "Hoffnungsschimmers" sei eine Entspannung zum aktuellen Zeitpunkt aber nicht garantiert.

Die USA und die EU würden weitere Sanktionen vorbereiten, falls Russland sich nicht an die Vereinbarungen hält. "Es könnte deutlich schlimmer werden", so Obama. Er habe auch mit der deutschen Kanzlerin Angela Merkel telefonisch über die Entwicklung gesprochen, sagte Obama.

Nach den Vereinbarungen sollen die prorussischen Separatisten im Osten der Ukraine ihre Waffen niederlegen und die besetzten Gebäude verlassen. An den Gesprächen hatten US-Außenminister John Kerry, sein russischer Amtskollege Sergej Lawrow sowie die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton und der ukrainische Außenminister Andrej Deschtschiza teilgenommen.

Deutschlands Außenminister Frank-Walter Steinmeier begrüßte in der ARD die Einigung. Es sei mehr erreicht worden, als viele erwartet hätten. Zugleich mahnte der SPD-Politiker, dass den Worten nun Taten folgen müssten.