Erstellt am 17. Februar 2015, 11:46

von APA/Red

Kämpfe bei Debalzewe gefährden Friedensprozess. Trotz einer eigentlich geltenden Waffenruhe sind in den Straßen der strategisch wichtigen Stadt Debalzewe erstmals Kämpfe zwischen der ukrainischen Armee und prorussischen Separatisten ausgebrochen.

Am Donnerstag vergangener Woche war in der weißrussischen Hauptstadt Minsk nach langen Verhandlungen ein Friedensplan zwischen der ukrainischen Regierung und den prorussischen Rebellen geschlossen worden.

Kämpfe um Debalzewe gehen weiter

Dieser sieht eine Waffenruhe seit Sonntag und den Abzug der schweren Waffen von der Frontlinie ab Dienstag vor. Besonders um Debalzewe gingen die Kämpfe am Sonntag und Montag aber trotz der Waffenruhe weiter.

Die Konfliktparteien hätten am Dienstag mit dem Abzug schwerer Waffen aus einer Sicherheitszone beginnen sollen. "Es gibt vonseiten der Aufständischen keine wirkliche Waffenruhe, deshalb sind die Voraussetzungen nicht gegeben", sagte Militärsprecher Andrej Lyssenko jedoch.

Trotz aller Bemühungen wurden in der Ostukraine nach offiziellen Angaben binnen 24 Stunden wieder fünf Soldaten getötet. Weitere 14 Militärangehörige seien zudem verletzt worden, sagte ein Armeesprecher am Dienstag.

Die Armee sei weiter bereit zur Bildung einer Pufferzone. "Unsere Stellungen werden aber wiederholt unter Feuer genommen", beklagte er. In Donezk warf Eduard Bassurin von den prorussischen Separatisten seinerseits den Regierungseinheiten vor, vor allem um den strategisch wichtigen Ort Debalzewe die Waffenruhe nicht einzuhalten.

Merkel und Poroschenko appellierten an Putin

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in einem Telefonat mit den Präsidenten Russlands und der Ukraine, Wladimir Putin und Petro Poroschenko, auf eine Umsetzung der Vereinbarungen von Minsk gedrungen. Im strategisch wichtigen Debalzewe werde die seit Sonntag gültige Waffenruhe nicht umfassend befolgt, erklärte Regierungssprecher Steffen Seibert am Dienstag.

Die Gesprächspartner hätten daher konkrete Schritte vereinbart, um eine Beobachtung der Lage durch die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zu ermöglichen.

Merkel und Poroschenko appellierten den Angaben nach zudem in dem Telefonat am Montag an Putin, seinen Einfluss auf die Separatisten geltend zu machen, damit diese das Feuer einstellten. Ferner solle ab Dienstag wie vereinbart mit dem Rückzug schwerer Waffen begonnen werden.