Erstellt am 21. Januar 2015, 10:18

von APA/Red

Neues Ukraine-Treffen in Berlin am Mittwoch. Die Bemühungen um eine politische Lösung des Konflikts in der Ostukraine gehen mit einem Außenministertreffen in Berlin am Mittwoch in eine neue Runde.

Angesichts der Lage im Land verkürzt der ukrainische Staatschef Petro Poroschenko seinen Besuch beim Weltwirtschaftsforum in Davos in der Schweiz. In Donezk wurden in der Nacht auf Mittwoch bei Kämpfen mindestens fünf Zivilisten getötet.

Die Gefechte zwischen ukrainischen Truppen und prorussischen Aufständischen waren in den vergangenen Tagen abermals eskaliert. Am Dienstagabend hatte das ukrainische Militär beklagt, seine Truppen seien in der zweiten Rebellenhochburg Luhansk (Lugansk) direkt von regulären russischen Streitkräften angegriffen worden. Es war das erste Mal seit Unterzeichnung eines Abkommens der Konfliktparteien im September in Minsk, dass Kiew Moskau einen derartigen Vorwurf machte.

Turtschinow reist in Kampfgebiet

Deutschlands Außenminister Frank-Walter Steinmeier empfängt am Mittwoch um 20 Uhr die Ressortchefs aus Frankreich, Russland und der Ukraine im Gästehaus des deutschen Außenministeriums, der Villa Borsig. Ein Gespräch am Montag vergangener Woche in gleicher Runde hatte keinerlei Fortschritte gebracht. Ziel ist, einen Ukraine-Gipfel der Staats- und Regierungschefs aus allen vier Ländern zustande zu bringen. Ein solcher Gipfel hätte ursprünglich schon Mitte Jänner tagen sollen, war aber mangels Erfolgsaussicht nicht zustande gekommen. Nach dem Wiederaufflammen der Kämpfe im Osten der Ukraine zweifelt Russland an einem derartigen Gipfel.

Wegen der "Verschlechterung" der Situation in der Ost-Ukraine werde Poroschenko bereits am Mittwoch wieder in die Ukraine zurückkehren, kündigte sein Sprecher am Dienstagabend im Netzwerk Facebook an. Der Generalstabschef und das ukrainische Verteidigungsministerium hätten Poroschenko am Dienstagabend einen Bericht über die "Situation nahe des Flughafens von Donezk"übergeben, hieß es zur Begründung. Poroschenkos Sprecher kündigte zudem an, dass der Sekretär des Nationalen Sicherheitsrats der Ukraine, Alexander Turtschinow, am Mittwoch ins Kampfgebiet in der Ostukraine reisen werde.