Erstellt am 08. April 2014, 19:58

Ulrike Haider-Quercia legt Kandidatur zurück. Ulrike Haider-Quercia, die Tochter des 2008 verstorbenen Kärntner Landeshauptmannes Jörg Haider, legt ihre Kandidatur für das BZÖ bei der EU-Wahl zurück.

 In einem E-Mail erklärte sie, dass sie ihre politische Linie "entgegen der internen Zusagen nicht unabhängig verfolgen konnte". Ihr Ehemann Paolo Quercia bestätigte den Rückzug. "Es gab ständig Kritik aus den eigenen Reihen, wenn ich meine unabhängige politische Richtung kundgetan habe", begründete Haider-Quercia ihren Schritt. " Insbesondere wurde Kritik geübt an meinen pro-europäischen Positionen und zur Sicherheitspolitik in Europa. Ich stehe daher nicht mehr als Spitzenkandidatin für die BZÖ-Liste zur Verfügung."

Rückzug aus BZÖ

Ehemann Paolo Quercia erklärte auf Rückfrage, dass das nicht nur ein Rückzug von der Spitzenkandidatur sei, sondern komplett von der BZÖ-Liste. Mehr wollte er nicht sagen. Seine Frau werde erst am Mittwoch für eine Stellungnahme zur Verfügung stehen. In ihrem E-Mail zeigte sich Haider-Quercia vor allem über den Ausschluss der Listenzweiten Angelika Werthmann aus der liberalen ALDE-Fraktion im EU-Parlament bestürzt. Es sei dies "ein Tiefschlag für die liberalen Kräfte in Europa und in Österreich".

"Es tut mir leid, dass das BZÖ diesen illiberalen Ausschluss nicht verhindern konnte, dessen Unbegründetheit absolut offensichtlich ist", ließ sie wissen. "Der Ausschluss ist unter anderem auch deshalb passiert, da das BZÖ nicht bereit war, den Weg, den ich vorgegeben habe, zu gehen." Aus ihrer Sicht wurde nicht alles unternommen, um den Ausschluss zu verhindern. Insbesondere hätte sie sich eine Kontaktaufnahme mit der ALDE-Gruppe bzw. deren Abgeordneten gewünscht. Mit diesen hätte man das Programm und die politische Richtung des BZÖ direkt diskutieren und Aufklärungsarbeit leisten müssen.

Werthmann mit 49 Stimmen ausgeschlossen

Werthmann war am Dienstag von der ALDE-Fraktion ausgeschlossen worden. Es gab 49 Pro-Stimmen für einen Ausschluss, zwei Enthaltungen und eine Gegenstimme von Wertheim selbst, hieß es zur APA. Der Sprecher der deutschen FDP im Europäischen Parlament, Axel Heyer, hatte Ende März eine Zusammenarbeit mit dem BZÖ in der ALDE-Fraktion als "für die FDP nicht vorstellbar" bezeichnet. "Auch wenn das BZÖ mit einigen seiner radikalsten Forderungen aus der Vergangenheit aufgeräumt hat, bleibt es eine Partei am rechten Rand des politischen Spektrums, wie ein Blick in das Programm und andere Grundsatzdokumente schnell klarmacht", betonte Heyer damals.

Werthmann hat nach einer entsprechenden Aufforderung von Fraktionschef Guy Verhofstadt erklärt, sie wolle nach ihrem Wechsel zum BZÖ"keinesfalls" aus der ALDE-Fraktion austreten. Verhofstadt hat in einem Email vom Donnerstag für diesen Fall bereits mit Rauswurf gedroht.