Erstellt am 17. Oktober 2015, 11:58

von APA/Red

Ungarn führte erneut Grenzkontrollen zu Slowenien ein. Ungarn führt vorübergehend Grenzkontrollen an der ungarisch-slowenischen Grenze ein. Diese erneute Kontrolle der Grenze zwischen den beiden Schengen-Staaten würde innerhalb des Rahmens erfolgen, der durch das Schengen-Abkommen geboten werde, teilte Außenminister Peter Szijjarto mit.

 |  NOEN, AFP

Laut Information der ungarischen Regierung sei mit dem Transport jener illegalen Einwanderer an die slowenisch-ungarische Grenze begonnen worden, die wegen der Schließung der ungarisch-kroatischen grünen Grenze um Mitternacht nicht mehr über die kroatische Grenze nach Ungarn gelangen konnten, begründete der Minister die Entscheidung über die neuen Grenzkontrollen zu Slowenien.

Das Bundesheer verlegte unterdessen wegen der nun zu erwartenden Verlagerung des Flüchtlingsstromes von Ungarn nach Slowenien und weiter über die Steiermark und Kärnten zusätzliche Kadereingreifkräfte an die Grenze. 160 Soldaten trafen am Samstag in der Steiermark ein und wurden formiert, so das Militärkommando Steiermark.

Die Verstärkung wurde von der Landespolizeidirektion vorsorglich angefordert. Das Militärkommando Steiermark habe "den Einsatz in enger Verbindung mit der Landespolizeidirektion Steiermark vorbereitet". Bei den in der Steiermark nun bereitstehenden Kräften handelt es sich um Kadersoldaten aus den Garnisonen Amstetten (NÖ), Bludesch in Vorarlberg, Landeck in Tirol sowie Graz. Rund 40 davon wurden sofort in die Kaserne Straß verlegt, um den gemeinsamen Einsatz mit der Polizei im Bereich des Grenzüberganges Spielfeld zu verdichten. Die weiteren 120 werden zunächst in der Grazer Kirchnerkaserne bereit gehalten und sind, so wie die Kräfte im Grenzraum, dem Militärkommando Steiermark unterstellt.

Damit erhöht sich die Anzahl der Heeresangehörigen im sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatz in der Steiermark auf rund 460. Ihre Aufgaben bestehen weiterhin darin, das Angelände aller Grenzübergänge zu überwachen. Darüber hinaus wird nunmehr auch das Zwischengelände verstärkt beobachtet. In ganz Österreich unterstützen nun rund 1.450 Soldaten die Polizei. Unverändert stehen weitere Soldaten für die Unterstützung von Hilfsorganisationen, für die Versorgung und den Transport von Flüchtlingen bereit.

Vonseiten des Innenministeriums wurden ebenfalls zusätzliche Beamte an die Südgrenze verlegt. In Kärnten waren dies rund 50 Beamte, in der Steiermark wurde die Zahl nicht genannt, dürfte sich aber in ähnlich hohem Bereich bewegen.

An den Flüchtlings-Ankünften hat sich inzwischen nichts geändert. Die Asylsuchenden kommen derzeit noch von Ungarn, heißt es aus dem Innenministerium gegenüber der APA. "Derzeit sehen wir keine gravierenden Veränderungen." Mit den slowenischen Behörden sei man im Gespräch. In Folge der Grenzschließung Ungarns werde "aller Voraussicht nach" in etwa die gleiche Anzahl an Flüchtlingen, die bisher über Ungarn in Österreich eingetroffen sind, künftig an den Südgrenzen Österreichs erwartet. Das Szenario sei absehbar gewesen. An den Grenzen zu Slowenien sei man vorbereitet. Als Haupttransitpunkte werden Spielfeld (slowen. Sentilj) und Bad Radkersburg (Radgona), dort sind auch größere Unterkünfte auf slowenischer Seite, erwartet.

Im burgenländischen Grenzort Nickelsdorf sind am Samstag seit Mitternacht 1.700 Flüchtlinge angekommen. Diese Zahl nannte Samstagfrüh die Landespolizeidirektion Burgenland. Am Freitag waren im gesamten Tagesverlauf 6.500 Asylwerber in Nickelsdorf eingetroffen.