Erstellt am 29. April 2015, 17:01

von APA/Red

Dritter Pegida-Spaziergang in Linz verboten. Der für Sonntag von Pegida OÖ geplante "3. Linzer Spaziergang" ist am Mittwoch untersagt worden. Zu den Gründen gab die Polizei keine Auskunft.

Der Linzer Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) zeigte sich nach dem Verbot erleichtert. Das Bündnis "Linz gegen Rechts" betonte, das Verbot gelte auch für zukünftige Aufmärsche von Pegida in Oberösterreich.

Gründe für die Untersagung gegeben

Pegida hatte für Sonntag eine Standkundgebung am Hauptbahnhof mit 150 Teilnehmern angemeldet. Nach einer rechtlichen Prüfung habe die zuständige Abteilung entschieden, dass es Gründe für die Untersagung gebe, so der Sprecher der Landespolizeidirektion Oberösterreich, David Furtner, auf APA-Anfrage. Zu den Hintergründen wollte er sich unter Hinweis auf ein laufendes Verfahren nicht äußern.

Pegida bezeichnete die in der Begründung angegebenen Argumente auf Facebook als "für uns in keinster Weise nachvollziehbar". "Wir werden also mehr denn je unserer Rechte beraubt. Mit allen Mitteln will man uns und unsere Anliegen marginalisieren", heißt es weiter. Man werde sich aber nicht den Mund verbieten lassen.

"Im Sinne der öffentlichen Ordnung ist es an der Zeit, nach bereits zwei erfolgten Kundgebungen derselben Art Ruhe einkehren zu lassen", gab sich Stadtchef Luger zufrieden. Linz könne auf einen "Demo-Tourismus" verzichten. "Ich bin natürlich für freie Meinungsäußerung und für Demonstrationsrecht. Ich hege bei Pegida jedoch starke Zweifel. Sie nimmt das Recht auf Demonstration überstrapaziert in Anspruch", findet Luger.

"Längst notwendiger Schritt der Behörden"

Freude über den "längst notwendigen Schritt der Behörden" herrschte beim Bündnis "Linz gegen Rechts", das für Sonntag bereits zu einer Gegenveranstaltung unter dem Titel "Kein Meter für Pegida" aufgerufen hatte.

"Dass es überhaupt zu einem Verbot kommt, ist vor allem ein Erfolg jener Tausenden Menschen, die sich Pegida in Österreich immer wieder in den Weg gestellt haben", so Dominik Samassa vom Bündnis in einer Aussendung. Die Versammlungsanzeige bleibe vorerst aufrecht, kündigte er an. Sollte Pegida trotz Verbots auf die Straße gehen, werde man "den rechten Hetzern entgegentreten".

Pegida hat heuer bereits zweimal zu einer Kundgebung in Linz aufgerufen: Am 8. Februar nahmen 150 Personen teil, denen laut Polizeischätzung 1.800 (laut Veranstaltern 3.200) Gegendemonstranten gegenüberstanden. Am 21. Februar waren es 100 "Spaziergänger" und wiederum 1.800 Gegner.