Erstellt am 25. September 2014, 10:33

von APA Red

USA greifen IS-Ölraffinerien an. Die USA haben mit Luftschlägen erneut Stellungen der radikalen Miliz Islamischer Staat in Syrien angegriffen. Dabei seien vor allem Ölraffinerien im Osten des Landes, die von der extremistischen Gruppe kontrolliert würden, im Visier gewesen, teilte die US-Regierung mit.

Großbritanniens Premierminister David Cameron kündigte an, sein Land wolle sich an Luftschlägen gegen den IS im Irak beteiligen.

Luftangriffe: Mindestens 14 IS-Kämpfer in Syrien getötet

An den Angriffen waren nach US-Angaben auch Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate beteiligt. Laut US-Militär gab es 13 Angriffe, davon zwölf gegen Raffinerien. Die Raffinerien sind für die Gruppe wichtig, weil sie für Treibstoff sorgen und mögliche Einnahmequelle sind. Es ist aber unklar, wie viel Öl der IS verkaufen kann.

Bei weiteren Luftangriffen auf Stellungen der Extremistenmiliz Islamischer Staat wurden nach Erkenntnissen einer Beobachtergruppe in der Nacht auf Donnerstag mindestens 14 IS-Kämpfer im Nordosten Syriens getötet. Auch seien fünf Zivilisten ums Leben gekommen.

Der UNO-Sicherheitsrat verabschiedete indes eine Resolution, die die Mitgliedsstaaten zu schärferen Kontrollen von potenziellen Extremisten verpflichtet. Damit soll verhindert werden, dass radikale Gruppen wie der IS weiteren Zulauf bekommen. Experten zufolge sind rund 12.000 Kämpfer aus mehr als 70 Ländern zuletzt nach Syrien und in den Irak gereist, um sich extremistischen Gruppen anzuschließen.

Vorstoß auf kurdische Stadt Ayn al-Arab zurückgeschlagen

Zwischenzeitlich eroberte die syrische Armee die bisher von Rebellen gehaltende Stadt Adra al-Omalia rund 30 Kilometer nordöstlich der Hauptstadt Damaskus erobert. Dies berichteten am Mittwoch übereinstimmend syrische Sicherheitskreise sowie der von der Hisbollah betriebene Fernsehsender "al-Manar". Vorerst war unklar, welche Rebellengruppen die Armee konkret zurückschlagen konnte.

Im Nordosten gelang es kurdischen Kämpfern in der Nacht nach eigenen Angaben, einen Vorstoß des IS auf die kurdische Stadt Ayn al-Arab (Kobani) zurückzuschlagen, wie kurdische Regierungsvertreter am Donnerstag berichteten. Der IS versucht seit mehr als einer Woche immer wieder die strategisch wichtige Grenzstadt zu erobern. Hunderttausende Zivilisten sind bisher von den Kämpfen in Richtung Türkei geflohen.

Großbritanniens Premierminister David Cameron kündigte an, sein Land wolle sich an Luftschlägen gegen den IS im Irak beteiligen, nachdem Bagdad um Hilfe gebeten habe. Das Parlament in London dürfte dafür am Freitag grünes Licht geben, weil alle Parteien bisher dafür sind. Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier dämpfte dagegen die Erwartung, dass Deutschland kurzfristig mehr im Kampf gegen die Extremisten unternehmen wird.

Kurz: Neutralität "bedeutet nicht, dass wir keine Meinung haben"

Bundespräsident Heinz Fischer und Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) stellten gegenüber der APA klar, dass Österreich durch die Teilnahme an der Allianz zur Bekämpfung des IS-Terrors keine Verpflichtungen eingehen werde, die über den aktuellen Status der Neutralität hinausgeht. "Wir werden weiterhin nichts tun, was wir bisher nicht tun wollten", formulierte Fischer. Kurz erklärte: "Wir sind militärisch neutral, das bedeutet aber nicht, dass wir keine Meinung haben."

Kurz erklärte: "Wir sind militärisch neutral, das bedeutet aber nicht, dass wir keine Meinung haben." Jedes Land müsse nach seinen tatsächlichen Möglichkeiten einen Beitrag leisten. Zum Beispiel auf humanitärer Ebene. Fischer bezeichnete den Terrorismus als ein "Verbrechen sui generis", der oft mit Mord und Vergewaltigung verbunden sei. "Gegenüber solchen Verbrechen sind wir nicht neutral."

Die Frage, ob Österreich bei Militärschlägen gegen die IS-Jihadisten Überfluggenehmigungen erteilen sollte, stelle sich derzeit nicht, meinte Kurz. Völkerrechtlich gesehen müsse das im Anlassfall beurteilt werden, waren sich Bundespräsident und Außenminister einig: "Die Prozedur ist, dass ein Ansuchen gestellt wird, dann muss entschieden werden."