Erstellt am 11. Juni 2015, 13:02

von APA/Red

Verwirrung um Abstimmung im steirischen SPÖ-Parteivorstand. Der steirische SPÖ-Parteivorstand hatte am Mittwoch mit großer Mehrheit beschlossen, die Koalition mit der ÖVP fortzusetzen und den LH-Posten der ÖVP zu überlassen.

 |  NOEN, APA

Vier von 50 anwesenden Vorstandsmitgliedern waren dagegen, darunter ÖGB-Chef Horst Schachner, AK-Präsident Pesserl und LAbg. Franz Schleich. Der vierte soll Verteidigungsminister Gerald Klug gewesen sein - oder SJ-Mann David Rautner.

Im Landesparteivorstand waren laut Landesgeschäftsführung 50 von 70 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend. In der Frage der Koalition mit der ÖVP soll es neben den Nein-Stimmen auch eine Enthaltung gegeben haben. APA-Recherchen haben ergeben, dass Schachner, Pesserl und Schleich auf jeden Fall mit Nein gestimmt haben. Das wird von allen Seiten übereinstimmend bestätigt. Wer die vierte Nein-Stimme war, ist dagegen nicht ganz klar. Sowohl Minister Klug als auch SJ-Vorsitzender Rautner behaupten auf APA-Nachfrage, ebenfalls dagegen gestimmt zu haben. Aus der SPÖ hieß es, dass man keine Auskunft über das Stimmverhalten einzelner Vorstandsmitglieder geben könne bzw. dürfe.

"Entwicklungen seien nicht nachvollziehbar"

ÖGB-Vorsitzender Horst Schachner meinte zum Überlassen des LH-Sessels an die ÖVP, weil u.a. Exponenten wie Klubchef Reinhold Lopatka mit der Blauen Karte gewedelt hatten: "Zu Tode gefürchtet ist auch gestorben. Wenn es wenigsten seine Halbzeitlösung gewesen wäre, da hätte ich mit Bauchweh zustimmen können", so Schachner. Aber diese Entwicklung, die sei ja nicht nachvollziehbar, obwohl er die Sache eigentlich nicht mehr kommentieren wolle, sagte der Gewerkschafter. "Die Basis rumort jedenfalls, ich habe seit gestern mehrere hundert Anrufe gehabt. Einige davon waren des Inhalts 'Danke, dass du Rückgrat gehabt hast'", so Schachner. Richtige Antworten habe er auch nicht geben können, warum die stimmenstärkste Partei den LH-Posten einfach hergebe. Aber er habe sich mit seinem Abstimmungsverhalten noch in den Spiegel schauen wollen.

Zurückhaltender gab sich AK-Präsident Josef Pesserl: "Die Entscheidung ist in einem demokratischen Prozess zustande gekommen, das ist zu akzeptieren". Er habe auch schon im Vorfeld seine Ablehnung öffentlich kundgetan, das wolle er nun nicht noch einmal wiederholen. Auf Unverständnis und Ratlosigkeit an der Basis angesprochen, bestätigte Pesserl: "Ja, das gibt es."