Erstellt am 09. April 2014, 17:47

Vilimsky neuer FP-Spitzenkandidat. FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky ist offiziell Spitzenkandidat der Freiheitlichen für die EU-Wahl. Diese Entscheidung hat der Vorstand einstimmig bei seiner Sitzung am Mittwoch getroffen.

Dies gab Parteichef Heinz-Christian Strache danach bei einer Pressekonferenz bekannt. Vilimsky, bisheriger Listenzweiter, springt für Andreas Mölzer ein, der nach mehreren umstrittenen Aussagen zurücktreten musste.

Mölzer hatte am Dienstag nach anhaltender Kritik an seinen umstrittenen Aussagen seinen Rückzug von der Kandidatur bekannt gegeben. Er wird gar nicht bei der EU-Wahl antreten. Die Kritik hatte sich an Mölzers Vergleich der EU mit dem Dritten Reich, dem von ihm getätigten Ausdruck "Negerkonglomerat" sowie einem rassistischen Kommentar über den Fußballstar David Alaba, der in der von Mölzer herausgegebenen Zeitschrift "Zur Zeit" erschienen war, entzündet.

Strache: „Summe der Aussagen nicht tragbar"

FP-Parteichef Strache sagte bei einer Pressekonferenz nach dem Parteivorstand, die "Summe der Aussagen" von Mölzer seien "nicht tragbar" gewesen. "Der Rückzug Andreas Mölzers war für die Partei ein wichtiger Schritt", so der Obmann, der dem EU-Mandatar für seinen Schritt auch Respekt zollte. Versprechungen für seinen Rückzug habe Mölzer keine erhalten, weder finanziell noch in anderer Form.

„Ich distanziere mich wiederholt vom Nationalsozialismus, von jeder totalitären Ideologie", betonte Strache. Die FPÖ habe "nichts mit Rassismus zu tun" - und sei auch nicht ausländerfeindlich, sondern spreche Probleme an und wolle diese "bereinigen".

„Ich war sehr erschrocken über den Artikel über Alaba"

Besonderes Bedauern äußerte Strache zu jenem rund zwei Jahre alten rassistischen Kommentar in der von Mölzer herausgegebenen Zeitschrift "Zur Zeit", der sich mit dem Fußballstar David Alaba beschäftigt hatte. "Ich war auch sehr erschrocken über den Artikel über Alaba, erschrocken über solche Beleidigungen", sagte Strache.

Mölzer habe durch seinen Rückzug auch gezeigt, „dass er diese Eskalation bedauert und hat mir zugesichert, dass er nicht vorgehabt hat, solche Provokationen zu setzen und auch nicht vorhat, solche in Zukunft zu setzen", so Strache.

Dass er Mölzer vor rund zwei Wochen noch verteidigt hatte und die Sache als "gegessen" bezeichnet hatte, begründete er damit, dass erst danach weitere Aussagen sowie der Artikel über Alaba bekannt geworden wären. „Schade, dass es dazu gekommen ist", meinte er zur Causa. Gleichzeitig bat Strache darum, Mölzers politisches Wirken nicht ausschließlich auf die kritisierten Aussagen zu reduzieren. „Er ist auch durchaus jemand, der Großartiges geleistet hat."

Franz Obermayr auf zweitem Listenplatz

Der neue FPÖ-Spitzenkandidat Harald Vilimsky sprach von "großem Respekt" seiner Partei gegenüber den Umgang mit den Problemen der letzten Tage. „Aus der Doppelspitze bin nun ich verblieben als Speerspitze meiner politischen Partei", sagte er. Seine neue Rolle verstehe er nicht als Listenerster in Alleinverantwortung, sondern als "primus inter pares".

Auf dem zweiten Listenplatz wird nun der EU-Mandatar Franz Obermayr kandidieren, gab Vilimsky bekannt. Den dritten Listenplatz nimmt der steirische FPÖ-Landtagsklubchef Georg Mayer ein, dahinter darf sich auch die Wiener Landtagsabgeordnete Barbara Kappel Hoffnungen auf ein Mandat in Brüssel machen. Auf dem fünften Listenplatz ist RFJ-Bundesobmann Udo Landbauer gereiht - laut aktuellen Umfragedaten sitzt er auf einem eher unsicheren Ticket.

Vilimsky betonte, an der bisherigen EU-Politik seiner Partei festhalten zu wollen. Es gehe um eine Renationalisierung, eine "Rückeroberung der nationalen Souveränität" bzw. einer "Rückabwicklung von Zentralisierungsschritten". Es dürfe nicht sein, dass all jene, die für mehr Selbstbestimmung eintreten - bei gleichzeitiger Kooperation der einzelnen Staaten untereinander - "fast dogmatisch als die schlechten Europäer abqualifiziert werden", gab er zu verstehen.