Erstellt am 29. September 2014, 19:44

von APA/Red

Voves führt SPÖ in steirische Landtagswahl. Der steirische Landeshauptmann und SPÖ-Chef Franz Voves wird sich der Landtagswahl im Herbst 2015 stellen.

Voves erklärte am Montagnachmittag, der Landesparteivorstand habe ihn als Spitzenkandidat nominiert. Er sei "unglaublich gerührt und überglücklich", so Voves. Der Urnengang gilt allgemein als Abstimmung über die Arbeit der sogenannten "Reformpartnerschaft" mit der ÖVP.

Es seien die Spielräume da, um einen guten, aber wohl auch kurzen Wahlkampf zu führen und die eigenen Zielvorstellungen an die Wählerschaft heranzutragen, sagte Voves in Graz. Am 15. November wird auf dem SPÖ-Landesparteitag die Kandidatur beschlossen.

Voves trat sichtlich bewegt vor die Presse, um sein Antreten zu verkünden. "Ich habe das auch dem Vorstand gesagt, ich hätte nie gedacht, dass meine individuellen Zielvorstellungen zurücktreten würden, wenn es darum geht, für Bevölkerung und die Partei da sein und den Kurs fortzusetzen. Das ist ein Prozess, den jeder nur mit sich selbst und mit der Partei treffen kann", sagte Voves.

"Kann meine Mannschaft nicht enttäuschen"

LHStv. Siegfried Schrittwieser habe vorgeschlagen, nur über den Voves-Wahlvorschlag abzustimmen. Alle anderen Wahlvorschläge an den Landesparteitag werden am 13. Oktober im Landesparteivorstand gemacht. "Wenn man so lange an der Spitze steht und es nicht immer allen recht machen kann, wenn man dann mit hundert Prozent gewählt und vorgeschlagen wird - da habe ich lange Zeit gebraucht, um mich zu fangen. Ich nehme die Bekundung in großer Demut an und habe alle Funktionäre gebeten, in großer und Verantwortung an die nächsten Wochen und Monate heranzugehen", sagte der SPÖ-Chef.

Motivation zum Weitermachen sei die "tolle Teamarbeit, in der SPÖ und mit der ÖVP" gewesen. "Ich kann meine Mannschaft nicht enttäuschen", sagte der SPÖ-Chef. Es stehe ja auch unglaublich viel geleistete Arbeit am Spiel, bei den Reformen und beim Budget müsse man am Drücker bleiben.

Als ein erstes Wahlziel nannte Voves mindestens 30 Prozent: "Wir werden kämpfen, dass wir den Dreier vorne haben. Wenn das so ist, dann war man eh ganz stark unterwegs, das erhoffe ich mir. Als ehemaliger Sportler lege ich mir die Latte immer etwas höher. Aber klar, bei einem ganz katastrophalen Ergebnis, da weiß man, was zu tun ist. Wenn man deutlich abgewählt wird, aber ich hoffe, es passiert mir nicht".

"Entscheidung ist ausschließlich Sache der ÖVP"

Er werde im Februar 62 Jahre alt sein, "Kollege Schützenhöfer 63, es wäre an Zeit, Jüngeren Platz zu machen, aber es ist noch einiges zu finalisieren und vorzubereiten", sagte Voves. Die Basis sei geschaffen. Sein ÖVP-"Reformpartner" Hermann Schützenhöfer dürfte seine Entscheidung demnächst verkünden. Eine gemeinsame Bekanntgabe der Entscheidung war zuletzt für möglich gehalten worden, aber: "Ich darf mir niemanden wünschen, es ist ausschließlich Sache der ÖVP, das zu entscheiden."

Auf Fragen, ob der Wahlkampf mit seinem Partner Schützenhöfer anders aussehen würde, sagte Voves schlicht: "Ja." Aber es gehe auch darum, ein Ergebnis wie jenes für die FPÖ bei der Nationalratswahl 2013 zu verhindern (die Freiheitlichen hatten in der Steiermark alle anderen Parteien überrundet, Anm.): "Dass ich ein Kämpfer bin, wissen Sie auch."

Voves erwartet von Regierung Reformschwung

Auf die Frage, ob er dann die ganze Periode gleich in welcher Funktion durchdienen werde, sagte Voves: "Ich trete nicht an, um Wählern zu sagen, wann ich gehe. Wir werden sehen, wie die Wahl ausgeht. So wie es aussieht, werden die NEOS und die Stronach-Partei antreten."

Er sei optimistisch, dass die Regierung von der Klausur in Schladming Reformschwung mitnehme, so Voves. Er selbst werde keine Bundesfunktionen mehr einnehmen: "Es braucht meine volle Konzentration auf die Steiermark, das heißt ja nicht, dass ich mich nicht zu steirischen Angelegenheiten in Wien zu Wort melde".

Grüne befürchten Kürzungen im Sozialbereich

"Wenig überraschend" nannten die steirischen Oppositionsparteien das Antreten von SPÖ-LH Franz Voves als Spitzenkandidat zur Landtagswahl 2015. FPÖ-Landesparteisekretär Mario Kunasek erklärte, der Kurs der rot-schwarzen Dampfwalze werde fortgesetzt. "Ich empfehle der Einheitspartei SPÖVP die Abhaltung eines gemeinsamen Parteitages", so Kunasek.

Grünen-Landessprecher Lambert Schönleitner meinte, mit dem Antreten von Voves könne die Landtagswahl zur Volksabstimmung über den großkoalitionären rotschwarzen Kurs werden, für den Voves gemeinsam mit der ÖVP verantwortlich ist" - mit massiven Kürzungen bei Menschen mit Behinderung und im Sozialbereich, der Aushöhlung der Wohnbeihilfe, der Streichung des Gratiskindergartenjahres, den Schulschließungen oder den Gemeindezwangsfusionen ohne Miteinbindung der Bevölkerung, so Schönleitner.

KPÖ-Spitzenkandidatin Claudia Klimt-Weithaler hatte schon vor der offiziellen Bekanntgabe Voves' Stellung bezogen: "Davon hängt gemäß der 'reformpartnerschaftlichen' Logik auch ab, ob sich sein Stellvertreter Schützenhöfer wieder der Wahl stellt." Es sei angesichts der faktischen Verschmelzung von SPÖ und ÖVP unerheblich ist, wer die beiden Parteien in die Wahl führe.