Erstellt am 19. August 2016, 08:03

Neuerliche Demo kurdischer Gruppen am Samstag. In Wien ist für Samstag wieder eine Kundgebung kurdischer Gruppen geplant. Laut Angaben der Polizei wurden rund 500 Teilnehmer angemeldet.

Kurden-Demo mit Bild von Ex-PKK-Chef Ocalan  |  APA (dpa)

Der Demonstrationszug soll ab 16.00 Uhr vom Schwarzenbergplatz losziehen und gegen 19.30 auf der Ringstraße vor dem Parlament enden. Am vergangenen Samstag war es bei einer ähnlichen Veranstaltung zu gewaltsamen Zwischenfällen gekommen.

Damals waren am Stephansplatz eine Gruppe von Kurden und türkische Gegendemonstranten aneinandergeraten, ein Polizist wurde verletzt. Zudem mussten mehrere Kurden von der Exekutive des ORF-Zentrums am Küniglberg verwiesen werden. Die Polizei habe zwar keine Hinweise, dass am Samstag ähnliche Szenarien zu befürchten seien, hieß es am Donnerstag, die Begleitung der "Demonstration gegen Menschenrechtsverletzungen in der Türkei und die Isolation von Abdullah Öcalan" werde aber entsprechend massiv sein.

In der Türkei ging die Welle der Festnahmen und Entlassungen zuletzt auch mehr als vier Wochen nach dem Putschversuch weiter. Bisher wurden nach Regierungsangaben über 40.000 Menschen festgenommen, knapp 80.000 Beschäftigte des öffentlichen Dienstes mussten ihre Posten räumen.

Zudem wurden über 4.000 Firmen und Einrichtungen geschlossen, weil sie mit dem Prediger Fethullah Gülen zusammengearbeitet haben sollen. Die Regierung in Ankara hält den seit 1999 im selbst gewählten Exil in den USA lebenden Gülen für den Drahtzieher des Putschversuchs am 15. Juli. Gülen hat den Umsturzversuch von Teilen des Militärs verurteilt und bestreitet eine Verwicklung darin. Die Gülen-Organisation versteht sich als vom Islam inspirierte soziale Bürgerbewegung.

Erstmals seit dem gescheiterten Putschvorhaben haben offenbar kurdische Aufständische am Donnerstag eine Serie schwerer Anschläge auf die Sicherheitskräfte verübt. Die drei Anschläge, für die die verbotene Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) verantwortlich gemacht wurde, forderten binnen weniger Stunden mindestens zehn Tote und weit mehr als 200 Verletzte. Dabei machte die PKK offenbar ihre Drohung wahr, auch in nicht-kurdischen Gebieten gezielt Anschläge auf die Polizei zu verüben. Das schwerste Attentat galt dem Hauptquartier der Polizei in der Stadt Elazig. Mindestens drei Polizisten wurden getötet.

Der inhaftierte Abdullah Öcalan war Vorsitzender der PKK. 1999 wurde er wegen Hochverrats, Bildung einer terroristischen Vereinigung, Sprengstoffanschlägen, Raub und Mord zum Tode verurteilt. 2002 wurde das Urteil nach Aufhebung der Todesstrafe in Friedenszeiten auf lebenslänglich abgeändert. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte bereits in den Monaten vor dem Putsch die Gangart gegen die PKK wieder verschärft.