Erstellt am 26. März 2015, 17:08

von APA/Red

Pegida hinterlegt Satzungen für Parteigründung. Die "Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes" (Pegida) wollen offenbar eine Partei werden.

Im Innenministerium ist am Donnerstag eine Satzungshinterlegung unter dem Parteinamen "Pegida" eingelangt, bestätigte Ministeriumssprecher Karl-Heinz Grundböck gegenüber der APA eine Mitteilung der Blogger-Plattform "fischundfleisch".

Personen dahinter noch unbekannt

Wer als Person dahinter steht, konnte Grundböck aus rechtlichen Gründen nicht mitteilen. Er betonte aber, dass neben der Satzungshinterlegung auch eine Veröffentlichung im Internet nötig sei, um eine Partei rechtswirksam zu gründen. Das war bis am späten Donnerstagnachmittag noch nicht erfolgt. Georg Immanuel Nagel von Pegida-Wien konnte die Parteigründung auf Anfrage der APA zumindest vorerst auch noch nicht bestätigen.

"fischundfleisch" berichtet, dass die neugegründete Partei sich zwar vorerst noch keinen Wahlen stellen wolle, aber trotzdem schon eigene Landesgruppen plane und auf diese verhindern wolle, dass sich verschiedene Pegida-Organisationen in einzelnen Ländern oder Städten noch so nennen dürfen.

Statuten von REKOS übernehmen

Die Statuten will die Pegida-Partei nach Informationen des Inernet-Blogs von den REKOS übernehmen. Ewald Stadler, der Gründer der Reformkonservativen, erklärte dazu gegenüber der APA, er habe Pegida angeboten, sich die Satzungen seiner Gruppierung anzuschauen. Wenn sie diese nun nachgebildet hätten, dann habe er nichts dagegen. Bei den Satzungen handle es sich ja nur um strukturelle Fragen.

Aber auch inhaltlich hat Stadler mit Pegida kein großes Problem. Er unterstütze schon seit längerem das grundsätzliche Anliegen, wenn Menschen sich dagegen wehren, dass durch Zuwanderung eine muslimische Parallelgesellschaft entstehe.