Erstellt am 02. November 2015, 16:58

von Anita Kiefer

Höbart löscht Facebook-Posting. Der Niederösterreichische FP-Nationalratsabgeordnete und geschäftsführende FP-Landesparteiobmann Christian Höbart hatte in einem Facebook-Posting die Mittelmeer-Überfahrten von Flüchtlingen mit einer lustigen Bootsfahrt verglichen. Sein Posting hat er mittlerweile gelöscht.

 |  NOEN, Parlament,Wilke/Screenshot
„Eine Seefahrt, die ist lustig
Eine Seefahrt, die ist schön
Denn da kann man fremde Länder
Und noch manches andre sehn.
Hol-la-hi, hol-la-h
Hol-la-hi-a hi-a hi-a, hol-la-ho”
 
Diese Liedzeile postete der Guntramsdorfer FP-Nationalratsabgeordnete Christian Höbart am Sonntag auf seiner offiziellen Facebook-Seite sowie auf seinem Twitter-Account. Darunter postete er ein Video, auf dem offensichtlich Flüchtlinge in einem Boot zu sehen sind, die sich selbst filmen, lachen und in die Kamera sprechen.

Posting schlug hohe Wellen

Am Montag war das Posting auf Höbarts Facebook-Seite nicht mehr abrufbar. Auf Twitter steht noch der – nicht mehr funktionierende – Link zum entfernten Facebook-Posting.

Laut Angaben der Vereinigten Nationen flohen heuer bereits rund 744.000 Flüchtlinge über das Mittelmeer, rund 3.400 von ihnen sind bei ihrem Fluchtversuch gestorben. Auch angesichts dieser Zahlen schlug Höbarts Facebook-Posting in heimischen Medien hohe Wellen.

Rückendeckung von Hafenecker

Höbart war Montagnachmittag telefonisch für eine Stellungnahme nicht erreichbar. 

FPNÖ-Landesparteisekretär Christian Hafenecker übersandte der NÖN folgende Stellungnahme Höbarts: „Das Video zeigt junge, gut gekleidete arabische Männer in einem Boot, die inklusive Kamera und Selfies übermütig lachen, johlen und scherzen, was das Zeug hält. Diese Form der Selbstdarstellung im krassen Gegensatz zur lebensgefährlichen Flüchtlingsrealität auf überfüllten Schlepperbooten hat mich zu meinem ironischen Kommentar veranlasst. Ich erkenne aber an, dass Ironie/Satire in diesem Fall nicht das geeignete Mittel zur Darstellung dieser Diskrepanz war, da sie auch missverstanden werden kann. Das Posting wurde daher auch gelöscht.“

Kurz vor Höbart hatte am Wochenende dessen Kollegin Susanne Winter ebenfalls ein Posting ins Netz gestellt, das ihr als antisemitisch ausgelegt wurde und sie die Parteimitgliedschaft und wahrscheinlich auch das Mandat kosten dürfte.

Immunität Höbarts bereits aufgehoben

Erst Mitte Oktober hatten die Abgeordneten des Nationalrates die von der Staatsanwaltschaft Wiener Neustadt begehrte Aufhebung der Immunität Höbarts gewährt. Ihm werden Urkundenfälschung und –unterdrückung sowie die Verbreitung falscher Nachrichten bei einer Wahl oder eine Volksabstimmung im Zuge der NÖ Gemeinderatswahlen von 25. Jänner in Guntramsdorf vorgeworfen.

Christian Höbart ist Ortsparteichef der Freiheitlichen in Guntramsdorf. Laut einer Anzeige lautet der Vorwurf, dass eine Frau ohne deren Einverständnis auf eine FPÖ-Wahlliste gesetzt und ihre Unterschrift auf der Einverständniserklärung gefälscht worden sei.