Erstellt am 15. Juni 2016, 13:53

von APA Red

Flüchtlinge: Treffen Österreich-Ungarn am Freitag. Österreich will den Dialog mit Ungarn in der Flüchtlingskrise fortsetzen: Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) wird am Freitag mit Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) die ungarischen Amtskollegen in der Nähe von Jennersdorf im Südburgenland zu einem Treffen begrüßen, hieß es am Mittwoch gegenüber der APA.

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Dabei will man die Diskussion über einen effektiven Grenzschutz vertiefen.

Derzeit registriert man laut Verteidigungsressort täglich etwa 100 bis 150 illegale Aufgriffe im Osten über Ungarn kommend. Doskozil pochte am Rande eines Pressetermins am Mittwoch auf europäische Lösungsansätze. Ein erster Schritt müsse sein, eine gemeinsame Sicherung der Schengen-Außengrenze zu diskutieren.

Dreiertreffen bereits von Doskozil angekündigt

Mit dem ungarischen Innenminister Sandor Pinter und Verteidigungsminister Istvan Simicsko wollen Doskozil und Sobotka am Freitag die Möglichkeiten dazu ausloten. In einem weiteren Schritt würde möglicherweise Slowenien eingebunden, sagte Doskozil.

Doskozil hatte ein Dreiertreffen mit den Innen- und Verteidigungsministern Ungarns und Sloweniens bereits bei seinem Besuch in Budapest vergangene Woche angekündigt. Damals erklärte er, Thema solle auch der Umgang mit Asylwerbern sein, "die inhaltlich negativ beschieden wurden oder wo es keine formale Zuständigkeit gibt". Die ungarische Regierung hat bereits mehrfach ausgeschlossen, Flüchtlinge aus Österreich zurückzunehmen.

Gefragt nach Aussagen von Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) zu EU-Asyleinrichtungen außerhalb Europas betonte Doskozil, man habe annähernd gleiche Vorstellungen. Er halte nichts davon, Internierungslager auf den vorgelagerten Inseln einzurichten, sei aber schon "sehr dafür", Verfahrenszentren mit europäischen Behörden und europäischen Asylrichtlinien außerhalb der EU, etwa in Nordafrika, zu etablieren.

Diese Zentren wären dann natürlich geschützte Bereiche, betonte Doskozil. Wenn jemand illegal nach Europa komme, müsste er zurück in ein solches Verfahrenszentrum, erklärte Doskozil auf eine entsprechende Frage. Dass mit einer illegalen Einreise das Asylrecht verwirkt sein sollte, wie Kurz vorgeschlagen hatte, sieht er jedoch nicht so.