Erstellt am 17. Juni 2015, 08:53

von Richard Vogler

Asyl: Erstbetreuung in Schattendorf. Im ehemaligen Zollhaus werden, falls andere Einrichtungen belegt sind, Flüchtlinge für kurze Zeit untergebracht.

Aufenthaltsgenehmigung als Ziel. In Schattendorf wird die Identität von aufgegriffenen Flüchtlinge geklärt.  |  NOEN

Vergangene Woche wurde die Gemeinde Schattendorf in Kenntnis gesetzt, dass auf Anordnung der Landespolizeidirektion Burgenland im Polizeiposten eine „kurzfristige Überlaufstelle“ eingerichtet wird.

Steigende Flüchtlingszahlen erfordern Maßnahmen

„Die derzeit steigenden Flüchtlingszahlen erfordern zusätzliche Maßnahmen, um diese Menschen im Rahmen der Gesetze zu behandeln. Die Polizei muss innerhalb von 48 Stunden die Identität der Flüchtlinge klären. Dies erfordert den Einsatz umfangreicher personeller und technischer Ressourcen“, heißt es in dem Schreiben.

Laut Fremdenrecht müssen binnen 48 Stunden nach dem illegalen Grenzübertritt einer Person, die notwendigen Amtshandlungen (Identität, Personaldokumente, Fingerabdrücke) durchgeführt werden. Wenn alle anderen Einrichtungen, die der Polizei zur Verfügung stehen, wie das Competence Center Eisenstadt, Anhaltezentrum Vordernberg in der Steiermark oder andere schon bestehende Objekte (Heiligenkreuz und Neusiedl am See) überfüllt sind, werden die Räumlichkeiten im ehemaligen Schattendorfer Zollhaus genutzt werden.

Ein Akt der Menschlichkeit

Schattendorfs SPÖ-Bürgermeister Johann Lotter erläutert: „Im dritten Stock des Gebäudes sind Räumlichkeiten frei, dort werden die Asylwerber untergebracht werden. Sie bleiben nur so lange, bis ihre Daten aufgenommen sind. Ich rechne damit, dass dies in der Regel zwischen zwölf und 15 Stunden dauern wird.“

Derzeit laufen noch Adaptierungsarbeiten. Es wird damit gerechnet, dass diese Tage das Quartier für rund 30 Personen fertig ist. „Ich sehe dies als Akt der Menschlichkeit. Wenn Menschen auf der Flucht sind, sollte denen auch geholfen werden“, so Lotter, um jedoch auch darauf hinzuweisen, dass „seitens der Marktgemeinde diese, sicherlich sehr sensible, Angelegenheit genau beobachtet und bei etwaigen Schwierigkeiten mit der Landespolizeidirektion und der Bundesministerin Frau Miki-Leitner das Gespräch gesucht wird. Es wird daher die Entwicklung abgewartet und, wenn notwendig, zu einer Informationsveranstaltung eingeladen.“