Erstellt am 03. Februar 2016, 11:48

Bundesrechnungshofprüfung : Falsch abgerechnet. Die Ertragsanteile für die Gemeinden wurden falsch aufgeteilt. Im Bezirk Mattersburg wurde den meisten Kommunen zu viel abgerechnet.

 |  NOEN, Erwin Wodicka - wodicka@aon.at

;Das Land Burgenland wurde hinsichtlich der korrekten Verteilung der Ertragsanteile überprüft. Dabei wurden Fehler in der Abrechnung für die Jahre 2009 bis 2013 entdeckt.

Die Gemeinden wurden dieser Tage über dieses Manko informiert und mit der Differenz manche Gemeinden wohl auch schockiert.

Neues Kontrollsystem soll Fehler vermeiden

„Seit meinem Amtsantritt im Sommer hat die Gemeindeabteilung intensiv an der Aufarbeitung der Fehler gearbeitet und die beanstandeten Jahre neu berechnet.

Die Berechnungen der Ertragsanteile erfolgen jetzt auf Basis eines mehrstufigen Kontrollsystems, um solche Fehler bei der Berechnung in Zukunft zu vermeiden“, erklärt Landesrätin Astrid Eisenkopf (SPÖ).

Im Bezirk Eisenstadt gibt es einige Gemeinden, denen zu wenig verrechnet wurde – die Landeshauptstadt etwa bekommt etwa 378.000 Euro nachbezahlt. Im Bezirk Mattersburg hingegen sieht die Sache anders aus – allen Gemeinden, die darüber Auskunft geben konnten, wurde zu viel verrechnet.

„Konkrete Zahlen will ich keine nennen, diese sollen zuerst die Gemeinderäte erfahren“, hält Mattersburgs Amtsleiter Karl Aufner fest.

Forchtenstein wurden 29.900 Euro zu viel überwiesen, die Gemeinde Neudörfl „hat ein Schreiben vom Land bekommen, dass für die Zeit 2009 – 2013 der Marktgemeinde Neudörfl € 20.767,50 zuviel überwiesen wurden“, erläutert Amtsleiter Robert Haider. Und auch bei der Gemeinde Wiesen steht in etwa dieselbe Summe zu Buche.

„Wir müssen über 20.000 Euro zurückzahlen. Das ist eine Frechheit, wir werden Beschwerde einlegen“, berichtet der Wiesener ÖVP-Bürgermeister Matthias Weghofer. Einzig die Gemeinde Loipersbach kann sich freuen: rund 900 Euro wurden während der vier Jahre zu wenig verrechnet und werden somit vom Bund zurückgezahlt.


ERTRAGSANTEILE:

Weil Länder und Gemeinden mit ihren eigenen Einnahmen nicht auskommen, reicht der Bund etwa ein Viertel seiner Einnahmen in Form von „Ertragsanteilen“ an die anderen Gebietskörperschaften weiter.

Die Aufteilung dieser Mittel auf Länder und Gemeinden ist unter anderem von der Bevölkerungszahl abhängig.


FOLGENDE SUMMEN WURDE DEN GEMEINDEN ZU VIEL ABGERECHNET:

  • Wiesen: Über 20.000 Euro

  • Pöttsching: Über 7.000 Euro

  • Forchtenstein: 29.900 Euro

  • Krensdorf: 3.800 Euro

  • Antau: 7.500 Euro

  • Sigleß: 1.065 Euro

  • Pöttelsdorf: 1.200 Euro

  • Zemend.-Stöttera: 23.000 Euro

  • Neudörfl: 20.767,50 Euro

  • Schattendorf: 4.000 Euro

  • Baumgarten: 20.000 Euro

  • Draßburg: 10.000 Euro

  • Marz: 3.586 Euro