Erstellt am 05. September 2012, 00:00

Causa Marz: Sonntag fällt endgültige Entscheidung. STREITFALL / SPÖ-Vize Weiss habe den Wahlvorschlag zu spät abgegeben. SPÖ vermutet Fehlverhalten seitens Gemeinde.

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MARZ / Großer Wirbel herrscht derzeit um die Einreichung der SPÖ-Wahlvorschläge in Marz. Die Kandidatenliste der SPÖ wurde erst nach Ablaufen der Einreichfrist (Freitag, 24. August um 13 Uhr) im Marzer Gemeindeamt abgestempelt. Uneinigkeit herrscht nun darüber, wie es zur verspäteten Abgabe gekommen ist.

ÖVP-Bürgermeister Gerald Hüller: „Dieter Weiss kam laut Aussagen des Amtmannes und einer Gemeindeangestellten mit leeren Händen am Freitag um 12.45 Uhr ins Gemeindeamt und bat um eine Verlängerung der Frist bis Dienstag. Amtmann Daniel Schmidl hat ihm erklärt, dass dies nicht möglich ist. Bei einem Telefonat mit mir, habe ich ihm dies auch unmissverständlich mitgeteilt.“ Weiss soll laut dem Amtmann das Gemeindeamt verlassen haben und erst um 13.20 Uhr mit den Wahlvorschlägen wiedergekommen sein. Laut Hüller habe er Weiss erklärt, dass sie über alles reden könnten, aber er keinen Amtsmissbrauch tätigen werde, indem er die Uhrzeit korrigiert und ihm geraten sich mit der Landes- und Bezirkspartei in Verbindung zu setzen. „Mittlerweile geht es in dieser Angelegenheit um strafrechtliche Tatbestände, die ich derzeit nicht kommentieren will. Ich habe versucht die Angelegenheit in einer Form zu regeln, sodass das Miteinander in Marz nicht zerstört wird“, so Hüller.

„Wichtig ist, dass er wieder  da und in Sicherheit ist.“

Die SPÖ zweifelt den korrekten Ablauf im Gemeindeamt Marz an: „Als ich am Montag (der Vorwoche) davon gehört habe, habe ich versucht Dieter Weiss anzurufen, er war jedoch nicht erreichbar. Als es hieß er sei abgängig, war das Politische nicht wichtig, sondern wir haben uns immense Sorgen um ihn gemacht. Das Wichtigste ist, dass er wieder da und in Sicherheit ist“, so SPÖ-Klubobmann Christian Illedits. Dieter Weiss befindet sich derzeit in einem Krankenhaus in Niederösterreich in Behandlung. SPÖ-Gemeindevorstand Stefan Schöll gab eine eidesstättige Erklärung ab, dass Amtmann Daniel Schmidl im Gespräch mit ihm und dem Ortschef gesagt habe, dass „Dieter Weiss am Freitag, dem 24. August um 12.45 Uhr im Gemeindeamt Marz den Wahlvorschlag der SPÖ Marz abgeben wollte. Da der Wahlvorschlag noch formale Fehler beinhaltete, wurde er noch mal weggeschickt, um dies zu bereinigen.“ Laut Illedits hätte der Amtmann den Wahlvorschlag abstempeln müssen, da die Prüfung auf formale Fehler der Gemeindewahlbehörde obliegt und innerhalb einer 14-tägigen Frist nachgebessert werden kann. Die SPÖ hat bei einem Verfassungsjuristen ein Gutachten in Auftrag gegeben.

Am Sonntag fällt in der Sitzung der Gemeindewahlbehörde, in der eine ÖVP-Mehrheit herrscht, die endgültige Entscheidung wer antreten darf. „Die Entscheidung, ob die SPÖ zur Wahl antreten darf, liegt einzig und allein bei der ÖVP-Mehrheit. Man sollte sich überlegen, ob es demokratisch vertretbar ist, den Antritt zu verhindern“, so Illedits.

SPÖ-Vizebürgermeister Dieter Weiss war für eine Stellungnahme leider nicht erreichbar.