Erstellt am 19. Dezember 2012, 00:00

Entlassener Lehrer klagt Landesschulrat. Anfechtung / HTL-Lehrer findet seine Entlassung ungerechtfertigt. Landesschulratspräsident Resch: „Es gab dutzende Probleme mit ihm.“

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Von Katharina Tschürtz

ROHRBACH / Der Anwalt des entlassenen HTL-Lehrers Herbert Schütz reicht Anfang der Woche eine Klage gegen den Landesschulrat ein. Der Rohrbacher möchte die Nichtigkeit seiner Entlassung bewirken und zudem einen Schadensersatz einfordern. Laut dem ehemaligen Lehrer habe der Landesschulrat (LSR) seine Entlassung mutwillig konstruiert. „Mir wird unterstellt, ich hätte den Landesschulrat über meinen Gesundheitszustand belogen, um an einem Seminar teilnehmen zu können. Bei mir wurde nicht einmal nachgefragt. Seit bekannt ist, dass ich mich parteipolitisch engagiere, versuchen sie mich loszuwerden“, so der FPÖ-Politiker aus Rohrbach.

Weiters wirft er dem Landesschulrat vor, dass dieser dem Direktor der HTL Stefan Wagner blind vertraut und sein Handeln nicht überprüft. „Der Landesschulrat hat die Verantwortung die rechtskonforme Gebarung des Direktors sicherzustellen. Gerhard Resch hat seine Funktion nicht wahrgenommen“, so Herbert Schütz.

Laut dem entlassenen Lehrer hätte der Landessschulrat eine neutrale Position einzunehmen und sollte bei Konflikten solcher Art eine Lösung erarbeiten. „Resch hat seine Aufsichtspflicht nicht wahrgenommen“, vermerkt Herbert Schütz.

Laut dem Landesschulratspräsidenten Gerhard Resch ist die Krankmeldung von Herbert Schütz nur die Spitze des Eisberges. „Es gab dutzende Probleme mit ihm, aufgrund derer die Entlassung erfolgte. Der Bund hat eine Behörde, die Finanzprokuratur, die die Angelegenheit von Juristen des Ministeriums prüfen ließ und hat daraufhin reagiert. Auch für die Juristen des Landesschulrates ist die Sache ganz klar. Ich kann nicht einfach an einem Seminar teilnehmen, bei dem ich nicht einmal eingeladen bin. Er hat behauptet, sein Auto wäre kaputt, weshalb er nicht gleich vom Seminar zurückkommen konnte. Diese Ausrede hat er schon mal benutzt. Wenn jeder so handeln würde wie Herr Schütz, dann würde Anarchie herrschen. Bei einer Pressekonferenz der FPÖ hat er den HTL-Direktor als inkompetent bezeichnet, das ist keine Art. Zudem hinterfragt die FPÖ die politische Zugehörigkeit des Direktors. Bei der Entlassung von Herbert Schütz hat seine politische Angehörigkeit keine Rolle gespielt. Seine Handlungsweise ist laut den Juristen des Ministeriums Anlass für die Entlassung“, so der Landesschulratspräsident.

Gerhard Resch hält zudem fest, dass sowohl die Personalvertretung der Schule mit der Entlassung von Herbert Schütz einverstanden sei als auch auf Landesebene dieser Entscheidung zugestimmt wurde.

Für Herbert Schütz st seine Entlassung ungerechtfertigt.