Erstellt am 24. April 2013, 00:00

ÖVP lässt geplante Resolution platzen. Gemeinderat / Rafaela Strauß (SP) wollte Unterschriften gegen Pflanzenschutzmittel, die am Bienensterben Schuld sein sollen, umsetzen.

Unterschiedlicher Meinung. SPÖ-Stadträtin Rafaela Strauß (r.) versteht die Haltung von ÖVP-Vize Michael Ulrich nicht. Foto: Richard Vogler  |  NOEN, Richard Vogler
Von Richard Vogler

MATTERSBURG / Vergangene Woche kündigte die SPÖ für die Gemeinderatssitzung an, eine Resolution gegen den Einsatz gefährlicher Pflanzenschutzmittel zu verabschieden. Diesen Pflanzenschutzmitteln wird zu einem Großteil die Schuld am massiven Sterben vieler Bienenvölker gegeben. Die SPÖ hat jedoch die Rechnung nicht mit der ÖVP gemacht - diese sorgte dafür, dass die Resolution nicht verabschiedet wurde.

Wie dies geschehen kann, zumal die SPÖ die absolute Mehrheit im Gemeinderat besitzt? Der Punkt sollte nachträglich auf die Tagesordnung genommen werden. Voraussetzung dafür ist, dass dem alle Gemeinderatsmitglieder zustimmen. Geht es nach SPÖ-Stadtparteiobmann Helmut Marban, so segnete die ÖVP die Beschlussfassung wegen zuwenig Vorbereitungszeit nicht ab.

SPÖ-Stadträtin Rafaela Strauß zeigte sich schockiert: „Schon bei der letzten Gemeinderatssitzung wurde angekündigt, dass wir diese Resolution vorbereiten. Außerdem hat sich Vizbgm. Ulrich offensichtlich mit der Thematik befasst, weil er dazu in den Medien Stellung bezogen hat.“ Warum Ulrich so gehandelt hat? „Gegen das übliche Prozedere wurden die anderen Fraktionen vorab nicht über diesen Tagesordnungspunkt informiert, nur ein Zettel lag einfach am Platz eines Jeden und inhaltlich vertrete ich zu diesem Thema eine andere Meinung“, so der Vize, um weiter auszuführen: „Resolutionen sind nur Mittel, um Werbung für sich zu machen. Wenn die SPÖ nicht möchte, dass bestimmte Pflanzenschutzmittel verwendet werden, soll sie es in ihrem Handlungsspielraum machen. Und wenn Zeit genug war, das Thema schon vor 1 Woche medial zu spielen, wäre es auch möglich gewesen, diesen Punkt ordentlich auf die Tagesordnung zu nehmen. Oder wollte dies die SPÖ aus taktischen Gründen nicht oder ist sie etwa bei diesem Thema gespalten?“