Erstellt am 30. Januar 2013, 00:00

Schuber ohne Risiko: Dorfball fällt aus. Absage / Bürgermeister Rainer Schuber ist die Verschärfung des Strafgesetzes zu heikel. Er will keinen Amtsmissbrauch riskieren.

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Von Martin Plattensteiner

PÖTTELSDORF / Der für 9. Februar in der Wulkatalschenke geplante Dorfball - welcher von den beiden politischen Fraktionen des Gemeinderats, ÖVP und SPÖ, gemeinsam veranstaltet werden sollte - wurde nun von ÖVP-Ortschef Rainer Schuber abgesagt. Der Grund? Das Österreichische Strafgesetzbuch sieht unter den Paragrafen 306 und 307 strafbare Handlungen betreffend „Vorteilsannahme zur Beeinflussung“ sowie „Vorteilszuwendung zur Beeinflussung“ vor - eine Neuerung, die als „Antikorrputionsgesetz bezeichnet wird.

Schuber: „Das kann ich mir nicht leisten“ 

„Das Risiko gehe ich nicht ein“, erklärte Bürgermeister Rainer Schuber der BVZ. Ihm geht es vor allem um die obligaten Tombolatreffer, durch welche sich eine Ballveranstaltung finanzieren lässt. „Wir müssen Saalmiete, Musik und weitere Abgaben bezahlen“, führt Schuber aus. „Durch die Tombolapreise kann man sich das leisten.“ Das Strafgesetz sieht beim so salopp genannten „Tombolatreffer-Schnorren“ eine Geschäftsbeziehung zum Spender des Preises vor. „Als Ortschefkann ich es mir nicht leisten, dass mir dann Amtsmissbrauch vorgeworfen wird. Bei zirka 40 Besuchern zahlt sich das gar schon nicht aus“, so Schuber. „Es heißt zwar salopp ‚wo kein Kläger, da kein Richter‘. Doch eine etwaige Suspendierung kann und will ich mir nicht leisten.“ Schuber ist im Zivilberuf übrigens Polizeibeamter. Hellhörig wurde er Anfang Dezember, als Bezirksparteiobmann Christian Sagartz im Rahmen einer Sitzung die ÖVP-Ortschefs darüber informierte, dass es im Strafgesetz ab 1. Jänner 2013 eine Verschärfung betreffend Vorteilszuwendungen bei Amtsträgern geben wird. „Es ist nach wie vor möglich, Bälle und Veranstaltungen und Tombolas zu organisieren, es ist aber mehr Sorgfalt notwendig“, so Sagartz.

Planungen für das Jahr 2014 noch offen 

Ob es im kommenden Jahr einen Dorfball in Pöttelsdorf geben wird, lässt Schuber noch offen. „Ich kann mir vorstellen, dass eventuell ein Komitee gegründet wird, welches dann die Ausführung der Veranstaltung übernimmt“, so der Ortschef.