Erstellt am 14. Oktober 2015, 08:52

von Christopher Ivanschitz

Verwirrung um Antrag. Der ehemalige Freiheitliche Herbert Schütz, nun als „wilder Mandatar“ im Ortsparlament, stellte einen Antrag für die FPÖ.

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Kurz nach der Landtagswahl und aufgrund interner Unstimmigkeiten gingen der ehemalige FPÖ-Bezirksparteiobmann Herbert Schütz und die Freiheitlichen getrennte Wege.

Bei der letzten Rohrbacher Gemeinderatssitzung stellte Schütz, der nun eigentlich als „wilder Mandatar“ in der Marktgemeinde fungiert, jedoch einen Antrag zum Thema Asyl  – und dies im Namen der FPÖ. „Ich bin weiterhin Teil der örtlichen Fraktion. Da ich außerdem mit FPÖ-Gemeinderat Alexander Staudinger zusammenarbeite und dieser nicht anwesend war, habe ich diesen Gesuch zum Stopp des derzeitigen Asylwahnsinns gestellt.“

Einspruch wurde eingereicht

Schütz wurde vom Landesparteivorstand ausgeschlossen, reichte jedoch Einspruch dagegen ein – die Vorgangsweise ist dennoch nicht den Gesetzen entsprechend. „Der Einspruch ist beim Parteigericht anhängig. Er ist jedoch aktuell von sämtlichen Funktionen von der Partei enthoben“, erläutert FPÖ-Bezirksparteiobmann Sigi Zeltner, der „dies nicht weiterverfolgen“ wird, um darauf hinzuweisen, dass „wir bei weiteren Vorfällen Maßnahmen dagegen ergreifen werden.“