Erstellt am 20. August 2014, 10:14

von Michael Kremser

Opposition verlässt geschlossen den Saal. Bereits nach zehn Minuten musste die Gemeinderatssitzung vergangene Woche wegen Beschlussunfähigkeit vertagt werden.

 |  NOEN, zVg

Während in anderen Gemeinden der Sommer genutzt wird, um neue Energie zu tanken, ist man am Gemeindeamt in Wiesen fleißig am Arbeiten und berief für vergangene Woche eine Gemeinderatssitzung ein, bei der es gleich zu Beginn heiß herging.

„Jede Partei sollte die gleichen Chancen haben“

FPÖ-Gemeinderat Alois Artner wollte einen zusätzlichen Punkt auf die Tagesordnung bringen, blitzte damit aber bei der ÖVP ab, woraufhin sich, nach kurzer Sitzungsunterbrechung, die gesamte Opposition (SPÖ, WIP, FPÖ) dazu entschloss, die Sitzung zu verlassen. Grund des Anstoßes: Bürgermeister Matthias Weghofer ging vor einigen Wochen einer Informationsveranstaltung für die Wiesener Bürger aus dem Bad Sauerbrunner Ortsteil nach, allerdings waren die oppositionellen Gemeinderäte dazu nicht eingeladen.

„Es handelte sich hierbei um keine Bürgerversammlung, sondern lediglich um einen informellen Nachmittag, dabei besteht keine Notwendigkeit alle Gemeinderäte einzuladen“, rechtfertigt sich Weghofer. Artner wollte bei einem eigenen Punkt in der Sitzung darüber abstimmen, dass künftig alle Gemeinderäte zu solchen Veranstaltungen geladen werden.

„Wo Politik gemacht wird, da sollte auch jede Partei die gleichen Chancen haben, zu Wort zu kommen“, so der FPÖ-Gemeinderat. Weghofer kam dem Ersuchen nicht nach und schlug stattdessen vor, die Causa unter dem Punkt „Allfälliges“ abzuhandeln, sehr zum Unmut der Opposition.

„Es gilt nun mal jedes demokratische Mittel auszuschöpfen"

Zum Sitzungsabbruch, der mittlerweile der sechste in der aktuellen Legislaturperiode unter Ortschef Weghofer ist, meint Artner: „Natürlich würde ich gerne anders für die Gemeinde arbeiten, aber es gilt nun mal jedes demokratische Mittel auszuschöpfen, und wenn man mit dem Bürgermeister nicht diskutieren kann, bleibt uns Oppositionellen keine andere Möglichkeit.“

Weghofer nimmt das nicht so gelassen hin: „Eine jede Sitzung kostest Geld, das, in diesem Fall, wieder mal zum Fenster rausgeworfen wurde, zudem galt es über einige wichtige Punkte zu entscheiden, wie etwa den Verkauf des alten Feuerwehrhauses, der zusätzliches Geld in die Gemeindekassa bringt, und, was mich persönlich sehr ärgert, die Bauvorhaben von zwei Wiesener Jungfamilien, die sich nun um sehr viel Zeit verzögern werden“, ärgert sich der Bürgermeister über das Verhalten der Opposition. In den kommenden Wochen findet eine Wiederholung der Sitzung statt - Weghofer ist dann allerdings nicht mehr auf die Mandate der Opposition angewiesen.