Erstellt am 13. Februar 2013, 00:00

WiP und FPÖ ließen die Sitzung platzen. Eklat / Gemeinderat war nicht beschlussfähig, weil FPÖ und WiP den Saal verließen. Sie werfen dem Bürgermeister Respektlosigkeit vor.

Dietmar Rath: „Die Anzahl der Ausschüsse wurde nicht durch den Gemeinderat festgelegt, sondern durch den Bürgermeister.“  |  NOEN

WIESEN / Vergangenen Montag verließen sowohl die Wieser Plattform (WiP) sowie die FPÖ die laufende Gemeinderatssitzung.

WiP-Obmann Dietmar Rath berichtet: „Einerseits ist der Tagesordnungspunkt 1 „Änderung der Anzahl der Ausschussmitglieder und Zusammensetzung der Ausschüsse“ aus unserer Sicht nicht gesetzeskonform, andererseits vermissen wir aufgrund des Verhaltens des Bürgermeisters die Wertschätzung gegenüber der Opposition“, ärgert er sich.

„Des weiteren legt die Ausschüsse und die Zahl ihrer Mitglieder der Gemeinderat fest. Die Anzahl der Ausschüsse wurde nicht durch den Gemeinderat festgelegt, sondern durch den Bürgermeister“, fährt der WiP-Obmann fort. Laut Rath erklärte das Bürgermeister Weghofer bei der Gemeinderatssitzung am 17. Dezember so: ’Die Ausschussanzahl ist in dem Sinn beschlossen worden, dass wir sie nachher beschlossen haben‘. „Das ist aus Sicht der WiP nicht gesetzeskonform. Der Bürgermeister muss sich an die Gesetze halten, das macht er aber nicht. Deshalb haben wir die Gemeinderatssitzung verlassen, erklärt Rath. Damit war der Gemeinderat beschlussunfähig.

„Vermissen den Respekt des Bürgermeisters“ 

Sowohl Rath als auch Artner vermissen von Seiten des Bürgermeisters die Einsicht, auch sei den Anmerkungen und Fragen der Opposition keine Aufmerksamkeit geschenkt worden. Das Hantieren mit dem Handy und die interne Diskussion der ÖVP während der Sitzung zeigen die Wertschätzung gegenüber der Opposition, das letztendlich das Fass bei der WiP und der FPÖ zum Überlaufen brachte. Während einer Wortmeldung von Gemeinderat Alois Artner plauderte angeblich Bürgermeister Weghofer wiederholt mit seinen Sitznachbarn.

„Aufgrund des Verhaltens des Bürgermeisters geht wertvolle Energie für die Arbeit um das Wohl der Wiesener Bürger verloren“, stellt Alois Artner fest. Er hofft, dass sich dieses Verhalten bald ändert.

Bürgermeister Matthias Weghofer (ÖVP) war bis Redaktionsschluss für eine Stellungnahme nicht erreichbar.