Erstellt am 31. Oktober 2012, 00:00

Zweiter Vize mit Mehrheit abgelehnt. Posten gestrichen / FPÖ stellte Antrag auf Abschaffen des zweiten Vizes, den SPÖ-Obmann Roland Fürst nun doch annehmen wollte.

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Von Helga Ostermayer

BAD SAUERBRUNN / Hieß es nach der Wahl noch, dass die SPÖ auf das Amt des zweiten Vizebürgermeisters verzichten werde (die BVZ berichtete), so brachte die Fraktion bei der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates doch einen Antrag auf den zweiten Vize für die SPÖ ein. Dieser wurde von der LIBS-Mehrheit und der FPÖ, die einen Antrag dagegen einbrachte, abgelehnt. „Ein abgekartetes Spiel“, zeigt sich SPÖ-Obmann Roland Fürst empört.

„Dieser Entscheidung war einerseits die LIBS-interne Übereinkunft vorausgegangen, diesen Posten unabhängig vom Wahlausgang nicht mehr zu besetzen, zumal auch seitens der Bevölkerung wiederholt dessen Einsparung gefordert wurde. Andererseits wurde vom Obmann der SPÖ Bad Sauerbrunn, Roland Fürst, über die Medien verkündet, dass das Amt des zweiten Vizebürgermeisters abgeschafft gehöre“, begründete die LIBS die Ablehnung und will damit ein Zeichen setzen, mit den Kosten im Sinne der Gemeindefinanzen hauszuhalten.

Gabriele Palfy (FPÖ), begründet ihr Veto so: „Bei einer Einwohnerzahl von 2.148 ist es lachhaft einen zweiten Vizebürgermeister zu besetzen. Den Vorwurf der SPÖ, es habe zwischen der FPÖ und der LIBS eine Absprache gegeben, weist die erstmals im Gemeinderat vertretene FPÖ-Mandatarin auf das Schärfste zurück.

„Ein Schlag ins Gesicht der SPÖ-Wähler“ 

Als „Schlag ins Gesicht der SPÖ-Wähler“, bezeichnet SPÖ-Obmann Roland Fürst diese Vorgehensweise. „Auf mehrfachen Wunsch der Bevölkerung beantragte die SPÖ Bad Sauerbrunn das Amt des zweiten Vizebürgermeisters. Der Antrag wurde von der LIBS abgelehnt, obwohl diese selbst von 2002 bis 2007 dieses Amt inne hatte“, beklagt er sich. „Mit dieser Aktion ignoriert man den Wählerwillen von knapp 30 Prozent SPÖ-Wähler, die mich bei der Bürgermeisterwahl gewählt haben. Das ist kein guter Start in die neue Gemeinderatsperiode“, mokiert sich der SPÖ-Obmann.

Ein zweiter Vizebürgermeister bekommt monatlich etwa 140 Euro brutto mehr als ein Gemeindevorstand. Roland Fürst hatte vor, das Geld sozialen Zwecken zuzuführen.

Gerhard Hutter (LIBS): „Geld alleine war nicht ausschlaggebend.“

Gabriele Palfy (FPÖ): „Es gab keine Absprache mit der LIBS.“

Roland Fürst (SPÖ): „Das ist ein Schlag ins Gesicht der SPÖ-Wähler“.