Erstellt am 06. Juni 2012, 00:00

Bleibt Knittl doch Kassier?. GEMEINDEPOLITIK / ÖVP bringt Aufsichtsbeschwerde ein: „Keine absolute Mehrheit für die Abwahl bei der Gemeinderatssitzung.“

JOIS / Die Wellen um die Ablöse von Gemeindekassier Johannes Knittl schlagen weiterhin hoch. Seine Abwahl bei der Gemeinderatssitzung am 23. Mai wird von der ÖVP-Fraktion nicht anerkannt. Gleiches gilt somit auch für die Wahl des „neuen“ Kassiers Leopold Dobler (SPÖ). Sie sei nicht rechtmäßig entstanden.

ÖVP: „Absolute Mehrheit  nicht erreicht“

In einer Aussendung des Vize-Bürgermeisters Karl Kiss (ÖVP) heißt es, die Abwahl des Kassiers sowie die Wahl des neuen Gemeindekassiers könne nicht durch relative Mehrheit geschehen. Eine absolute Mehrheit - also mindestens zehn von 19 Stimmen - sei aber in keinem Fall erreicht worden.

Neun Gemeinderäte stimmten für die Abwahl des Kassiers Johannes Knittl. Acht sprachen sich dagegen aus, zwei enthielten sich der Stimme. „Unserer Meinung nach sind von den 19 anwesenden Gemeinderäten neun Stimmen für die Abwahl und zehn Stimmen gegen die Abwahl des Gemeindekassiers gewesen“, so Kiss weiter.

Christina Philipp, Referatsleiterin der Abteilung 2 (Gemeinden und Schulen) der Landesregierung, gibt der ÖVP recht. Allerdings nur, wenn auf Grundlage der Gemeindeordnung gewählt wurde. Denn dann müssten mehr als die Hälfte aller anwesenden Gemeinderäte auf die Frage „Soll der Gemeindekassier Johannes Knittl abgewählt werden“ mit „Ja“ geantwortet haben, um eine Abwahl zu erreichen, ungeachtet Stimmenthaltungen oder ungültiger Stimmen. Bei 19 Gemeinderäten wären zehn Ja-Stimmen notwenig gewesen, um eine Abwahl des Kassiers zu erreichen.

Philipp gibt aber zu bedenken, dass der Sachverhalt nicht so eindeutig ist. Hat der Gemeinderat in seiner Sitzung nämlich beschlossen, dass die Abstimmung nach der Gemeindewahlordnung und nicht nach der Gemeindeordnung erfolgt, kommt eine andere Regelung zum Tragen. Dann werde von der Anzahl der abgegebenen gültigen Stimmen ausgegangen. Bei neun Stimmen für die Abwahl und acht Gegenstimmen wäre die Abwahl des Kassiers gültig.

Ortschef Steinwandtner:  „ÖVP treibt Spielchen“

Die ÖVP hat vergangenen Montag eine Aufsichtsbeschwerde bei der Landesregierung eingebracht. „Wir haben nun die Unterlagen - also Tagesordnung und Protokoll der Gemeinderatssitzung - angefordert und hoffen diese auch bald zu bekommen“, sagt Philipp. Sobald die Unterlagen geprüft sind, könne es zu einer Entscheidung kommen. Das gehe sehr schnell.

Bürgermeister Leonhard Steinwandtner (SPÖ) wartet nun die Entscheidung der Behörde ab. Er werde das Ergebnis zur Kenntnis nehmen. Er betont aber: „Für mein Rechtsempfinden ist die Abwahl in Ordnung. Die ÖVP treibt Spielchen auf dem Rücken der Gemeinde und hat nicht das Wohl des Ortes im Auge.“