Erstellt am 29. Dezember 2010, 00:00

Budget 2011 abgelehnt. ERSTER ANLAUF MISSGLÜCKT / In der Sitzung vor Weihnachten fand der Entwurf keine Mehrheit im Gemeinderat.

Kein Budget. Bürgermeister Wolfgang Kovacs bekam Absage.  |  NOEN
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PARNDORF / Parndorfs Bürgermeister Wolfgang Kovacs (LIPA) ist verärgert: Im Gemeindevorstand wurden mehr als sechs Stunden über das Budget 2011 verhandelt, Kompromisse geschlossen und ein Vorschlag erstellt. Trotzdem fand der Entwurf keine Mehrheit im Gemeinderat.

Dabei hatte die Sitzung sachlich und ruhig begonnen, die Fragen der Gemeinderäte zu den einzelnen Punkten des Budgets wurden beantwortet. Dann stellten LIPA (Liste Parndorf), FPÖ und der fraktionslose Gemeinderat Paul Czerwenka (ehemals SPÖ) den Antrag, dem Budget zuzustimmen. LIPA, FPÖ und Czerwenka, die insgesamt über neun Stimmen im Gemeinderat verfügen, stimmten dafür, SPÖ und ÖVP (zusammen zwölf Stimmen) dagegen. Somit war das Budget abgelehnt. In der folgenden Diskussion forderte SPÖ-Gemeinderat Reiter vorsichtiges Budgetieren und bezeichnete die im Ordentlichen Haushalt vorgelegten Zahlen als zu optimistisch. ÖVP-Gemeindevorstand Umathum bezeichnete das Budget als „Trauerbuch“ und „Lotteriespiel“. Seiner Meinung nach sollte der Gemeinderat nur für das Notwendigste Geld bereitstellen und auf den Rest, den er als Luxus bezeichnete, verzichten.

Bürgermeister Kovacs versteht die Ablehnung nicht: „Sowohl die Wünsche der ÖVP als auch der SPÖ wurden im Budget berücksichtigt. Ich hätte erwartet, dass sie sagen, wo gespart werden soll. Das haben sie aber nicht. Ich warte auf Vorschläge.“

Ob das Budget auf die Tagesordnung der nächsten Gemeinderatssitzung im Jänner komme, sei aber noch ungewiss, so Kovacs: „Wenn ich gar nichts mache, habe ich die nächsten drei Monate allein über die Ausgaben der Gemeinde zu entscheiden.“