Erstellt am 13. November 2013, 23:59

von Elisabeth Kirchmeir

Freispruch für Arzt. Amtsmissbrauch /  Weil er einen möglicherweise unter Drogen stehenden Lenker nicht zum Bluttest schickte, wurde Amtsarzt angeklagt.

Foto: Erwin Wodicka  |  NOEN, Erwin Wodicka
Von Elisabeth Kirchmeir

Amtsmissbrauch / Der Vorfall liegt bereits drei Jahre zurück - am 15. November 2010 war Polizeibeamten ein auf der Bundesstraße im Schritttempo fahrender Autolenker aufgefallen. Weil ein Alkomat-Test negativ verlief und der Verdacht bestand, dass der Mann unter Drogeneinfluss stehen könnte, wurde ein Amtsarzt beigezogen.

Zunächst: Übermüdung als Fahruntauglichkeits-Ursache

Dieser führte in der Polizeiinspektion eine sogenannte klinische Untersuchung durch, beobachtete, ob der Verdächtige entlang einer geraden Linie und seinen Finger zur Nase führen konnte. Und er kam zu dem Schluss, dass keine Drogenbeeinträchtigung vorlag. Die Fahruntauglichkeit des Mannes sei allein auf Übermüdung zurückzuführen.

Die Polizeibeamten, die weiterhin der Meinung waren, dass der Lenker Suchtgift konsumiert hatte (zumal er wegen seines Drogenkonsums amtsbekannt war), forderten diesen zu einem Harntest auf, der positiv war und anzeigte, dass der Mann Morphin genommen hatte.

Polizisten forderten den Bluttest

Aufgrund der Straßenverkehrsordnung hätte jedoch nur ein Bluttest Aufschluss darüber bringen können, ob eine Drogenbeeinträchtigung vorlag.

Diesen Bluttest hätte der Amtsarzt nach Meinung der Polizeibeamten anordnen sollen, er tat es aber nicht. „Ich sagte, ich darf das nicht, weil ich der Meinung war, dass der Mann nicht unter Drogen stand“, so der Amtsarzt vor Gericht. Wie sich später herausstellte, war der verdächtige Patient in der Ordination des Arztes gewesen.

Er habe sich ausschließlich Überweisungen für Drogenscreenings geholt, sagte der Arzt. Er habe den Mann in der Polizeiinspektion gar nicht erkannt.

Beamter: „Ich habe mich gefrotzelt gefühlt“

Die Polizeibeamten waren über die Vorgangsweise des Amtsarztes so empört gewesen, dass sie mitten in der Nacht den Bezirkshauptmann anriefen. „Ich habe mich gefrotzelt gefühlt“, sagte einer der damals amtshandelnden Beamten. „Für mich war es unverständlich, dass er keinen Bluttest machte.“

Der Amtsarzt wurde wegen des Verdachtes des Amtsmissbrauches angezeigt, jedoch in der Vorwoche von den gegen ihn erhobenen Vorwürfen im Zweifel freigesprochen.