Erstellt am 12. November 2014, 09:57

von Birgit Böhm-Ritter

"Ausgaben steigen". Die Klausur in Gols zeigte: Gemeinden müssen sparen. Ein Lösungsansatz heißt "Interkommunale Zusammenarbeit".

Klausur in Gols mit Landeshauptmann-Stellvertreter Franz Steindl, Präsident Leo Radakovits und Helmut Mödlhammer, dem Präsident des Österreichischen Gemeindebundes.  |  NOEN, zVg

Die Aufgabenbereiche der burgenländischen Gemeinden werden immer vielfältiger und kostspieliger. Um für die Zukunft gerüstet zu sein, hat sich der Landesvorstand des Burgenländischen Gemeindebundes in Gols zu einer zweitägigen Klausur zurückgezogen.

Der Präsident des Österreichischen Gemeindebundes Helmut Mödlhammer lobt die burgenländischen Gemeinden. Sie seien die einzige Gebietskörperschaft, die ihren Schuldenstand verringern konnte. Mödlhammer stellt klar: „Die Gemeinden sind die effizientesten Wirtschaftsmotoren der Region.“

Investitionsvolumen fast halbiert

Allerdings Motoren, die immer mehr ins Stocken geraten könnten. Das Investitionsvolumen der burgenländischen Gemeinden hat sich seit 2008 von 140 auf 80 Millionen Euro fast halbiert. Die Investitionen in diverse kommunale Projekte gehen stetig zurück.

„Der Grund für diesen Investitionsrückgang liegt vorrangig in den stark steigenden Sozial- und Betreuungsausgaben, die vom Land bestimmt werden und die den finanziellen Freiraum für die Gemeinden einengen“, erklärt Präsident Leo Radakovits. Die Einnahmen der Gemeinden seien zwar um 61 Prozent gestiegen, die Sozialausgaben aber um 161 Prozent, verdeutlicht Landeshauptmann-Stellvertreter und Gemeindereferent Franz Steindl die Situation.

Um kostensparend zu arbeiten, soll die interkommunale Zusammenarbeit vorangetrieben werden. Möglichkeiten gäbe es genug, weiß Bezirks-Obmann und Bürgermeister von Weiden am See Wilhelm Schwartz: „In unserer Gemeinde werden wir 2016 einige Investitionen im Straßenbau tätigen. Die Ausschreibungen dazu wollen wir gemeinsam mit anderen Gemeinden machen. Das erleichtert auch den Firmen die Koordination der Bauarbeiten.“ Nachbargemeinden könnten in Zukunft auch in den Bereichen Kindergarten, Schule oder Energie, etwa auf dem Gebiet der Photovoltaik, enger zusammenwirken.


Zum Thema:

Dass interkommunale Zusammenarbeit nicht nur über Gemeindegrenzen, sondern auch über Parteigrenzen möglich ist, zeigten die Gemeinden Edelstal und Nickelsdorf bereits vor. Durch eine gemeinsame Ausschreibung für Infrastrukturprojekte konnten 250.000 Euro erspart werden.