Erstellt am 27. Juli 2011, 00:00

Keine Einigung in Sicht. VERTAGT / Das Verfahren zwischen Branko Kornfeind und dem Landesschulrat ging in die erste Runde. Eine Einigung blieb aus.

Vertagt. In der ersten Verhandlung wurde keine Einigung erzielt.  |  NOEN
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PARNDORF /  Die erste Verhandlung am Arbeits- und Sozialgericht Eisenstadt, welche im Zuge der Anklage des Pfarrers Branko Kornfeind gegen den Landesschulrat stattfand, brachte in der ersten Runde keine Einigung zwischen den beiden Beteiligten. Die Verhandlung wurde auf unbestimmte Zeit vertagt, Details der angestrebten Einigung sind derzeit nicht bekannt.

Kornfeind, der bereits zuvor wegen fragwürdiger Erziehungsmethoden kritisiert worden war und gegen den ein Verfahren wegen des Verdachts auf Nötigung und Quälen Minderjähriger im Schulunterricht geführt wurde, kündigte vor etwa zwei Wochen an, wieder unterrichten zu wollen. Die Ermittlungen in seinem Fall wurden im Mai eingestellt, die Staatsanwaltschaft Eisenstadt bestätigte, dass es zwar Übergriffe in der Causa Kornfeind gegeben habe, die strafrechtlich relevante Grenze in diesem Fall aber nicht erreicht wurde. Landesschulratspräsident Gerhard Resch sah weder zum damaligen, noch zum heutigen Zeitpunkt Grund dazu, den vom Unterricht suspendierten Religionslehrer wieder einzustellen. Aufgrund der Unterlagen der Staatsanwaltschaft, den Aussagen zahlreicher Eltern und dem Unterrichtsministerium war für Resch klar, richtig gehandelt zu haben. Gegenüber der BVZ bestätigt Resch dies am Montag: Ich bin nach wie vor dieser Meinung. Es ist nicht sinnvoll, wenn Herr Branko Kornfeind weiterhin unterrichten würde. Das vorläufige Unterrichtsverbot für die Volksschulen Pama, Parndorf und Neudorf bleibt deshalb weiterhin aufrecht. Die erste Verhandlung am Arbeitsgericht in Eisenstadt kommentiert Resch wie folgt: Ich weiß nicht, ob eine Einigung überhaupt so schnell möglich ist. Unser Anwalt Michael Wagner war aber mit der ersten Verhandlung zufrieden.

Peter Hombauer, Anwalt von Branko Kornfeind vermerkt in diesem Zusammenhang: Es war klar, dass es nach der ersten Verhandlung zu keiner Einigung kommen kann. Nun warten wir ab. Unser Standpunkt ist allerdings klar: Mein Mandant möchte wieder arbeiten.

Branko Kornfeind beurteilt die Vertagung der Verhandlung gegenüber der BVZ wie folgt: Mit dem derzeitigen Ergebnis bin ich natürlich nicht zufrieden. Eine gemeinsame Einigung wird es aber kaum geben können.