Erstellt am 23. April 2014, 08:54

von Pia Reiter

Volk soll selbst entscheiden. Pia Reiter über Fragen, über die man lieber die Bürger entscheiden lässt.

Geht es nach der ÖVP so werden nun auch in Andau in Sachen Sanierung oder doch kompletter Neubau des Sportplatzes die Bürger gefragt. Noch vor dem Sommer soll die Volksbefragung dann über die Bühne gehen (Seite 23). Das Ergebnis ist als Stimmungsbarometer zu sehen, dass die Politik dann in ihrer Entscheidung berücksichtigen kann oder auch nicht.

In Weiden am See will man gar eine Volksabstimmung zum gleichen Thema machen (die BVZ berichtete). Grüne und SPÖ sammeln hiefür schon fleißig Unterschriften. Im Unterschied dazu ist diese Entscheidung für den Gemeinderat dann bindend und das Ergebnis umzusetzen.

Doch warum greifen die Kommunalpolitiker nun immer öfter zu Volksbefragungen oder gar Abstimmung? Haben Sie ihre Ohren nicht nah genug bei den Bürgern? Es scheint, als wollen sich die gewählten Volksvertreter in ihrer Entscheidung absichern, damit sie bei den nächsten Gemeinderatswahlen nicht die Rechnung in Form eines massiven Stimmenverlustes präsentiert bekommen.