Erstellt am 18. Mai 2016, 04:04

von Pia Reiter

Landes-Rechnungshof prüft Stadtgemeinde. Nach vorangegangener Prüfungen der Gemeindeaufsicht nimmt nun auch der Landes-Rechnungshof Finanzen unter die Lupe.

Neuland. Neusiedl am See ist die erste Gemeinde des Burgenlands, die vom Landes-Rechnungshof geprüft wird. Helmreich  |  NOEN, Helmreich

Der Burgenländische Landes-Rechnungshof (BLRH) kann seit der Beschlussfassung im Landtag 2014 auch burgenländische Gemeinden prüfen. Seit wenigen Tagen steht fest: Erster Kandidat für eine solche Prüfung ist die Stadt Neusiedl am See.

Mit der offiziellen Einleitung ist die Prüfung bereits gestartet. Angeschaut werden laut Landes-Rechnungshofdirektor Andreas Mihalits von den drei Prüfern in den Jahren 2011 bis 2015 „die Gebarung der Stadtgemeinde Neusiedl am See“, sowie die „Gebarung der Freizeitbetriebe Neusiedl am See GmbH“ und die „Gebarung des Vereins zur Erhaltung und Erneuerung der Infrastruktur der Stadtgemeinde Neusiedl am See und Co KG“. Die Prüfung wird bis in den Herbst dauern.

„Die Auswahl der Prüfkandidaten erfolgt nach einem Bewertungsschema, nachdem die Gemeinden nach verschiedenen Indikatoren gereiht werden. Daraus ergibt sich dann die Prüfungsrelevanz einer Gemeinde und hier ist Neusiedl am See auf Platz 1“, erklärt Mihalits.

"Überblick über die vorhandenen Daten"

Derzeit sind die Prüfer dabei, sich einen Überblick über die vorhandenen Daten zu schaffen. Ist die Prüfung abgeschlossen, werden die vorläufigen Ergebnisse in einem Bericht zusammengefasst und übergeben, ab dann läuft eine Frist von drei Monaten für eine Stellungnahme der geprüften Gemeinde.

„Wir haben eigene Qualitätsstandards und Prüfungsmethoden. Wir prüfen natürlich mit dem Risiko, dass nichts Neues rauskommt, werden uns aber selbst ein Bild von der tatsächlichen Lage machen und erst danach eine Bewertung abgeben“, so Mihalits.

Für Bürgermeister Kurt Lentsch (ÖVP) ist das keine Überraschung: „Wir passen ganz einfach am besten in die Prüfkriterien, Eisenstadt wurde ja bereits vom Bundes-RH geprüft. Wir sind nach Einwohnerzahl, Budgethöhe, wirtschaftliche Betriebe, Beteiligungen, Transferzahlungen und Schulden, Haftungen die Nummer 1, und auch die zweitgrößte und sicher dynamischste Gemeinde im Burgenland.“