Erstellt am 14. August 2013, 00:00

Wieder Auszug von SPÖ bei Sitzung. Gemeinderatssitzung / Die SPÖ vermisst bei der Vergabe der Planung für dritten Kindergarten Transparenz und Objektivität.

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Von Katharina Zedlacher-Fink

Gemeinderatssitzung / Nach zwei Stunden, beim vierten von insgesamt dreizehn Tagespunkten, war die Gemeinderatssitzung vergangenen Mittwoch auch schon wieder zu Ende. Die vier anwesenden SPÖ-Mandatare verließen beim Tagesordnungspunkt vier „Vergabe Planer und Örtliche Bauaufsicht“ für den dritten Kindergarten die Sitzung.

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Vizebürgermeister Norbert Samwald zum Auszug seiner Fraktion: „Uns fehlte bei den Unterlagen zur Vergabe der Planerleistungen und der örtlichen Bauaufsicht für den Kindergarten III die Objektivität und Nachvollziehbarkeit zur Gänze.“

„Wollten mit Auszug Zeichen setzen“

„Die LIPA stellte sofort den Antrag, dem Mitbieter Baumeister Takats den Zuschlag zu erteilen. Wir haben jede Menge Fragen gestellt, warum Baumeister Takats den Zuschlag bekommen sollte. Da wollten wir Klarheit. Die Beantwortung brachte für uns aber keine Klarheit. Mir als Oppositionspartei war es zu wenig nur dagegenzustimmen — die LIPA hätte mit ihrer absoluten Mehrheit ihren Antrag ja sowieso durchgebracht. Wir wollten mit dem Auszug ein Zeichen setzen“, so Vizebürgermeister Samwald weiter.

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Bürgermeister Wolfgang Kovacs (LIPA) zu den Vorwürfen: „Transparenter kann man ein Vergabeverfahren eigentlich nicht machen. Eine Arbeitsgruppe, wo Vertreter von LIPA, ÖVP und SPÖ vertreten waren, hat aus 22 Bewerbern die vier besten ausgewählt. Diese Vier (Architekt Wehofer, ARGE Migfey, Architekt Kandelsdorfer und Baumeister Takats, Anm. der Redaktion) haben dann Entwürfe geliefert, die nach einem Bewertungsraster beurteilt wurden. Dabei ging es nicht nur um das günstigste Angebot, sondern um interne Kriterien wie zum Beispiel Freiflächen oder Bauweise. Der Entwurf von Baumeister Takats hat dabei am besten abgeschnitten.“

VP-Skodler spricht von SP-Verzögerungstaktik

Auch für Jakob Skodler von der ÖVP, der für seine Partei auch in der Arbeitsgruppe vertreten war, war laut den Bewertungen durch die Beurteilungsraster klar, dass der Entwurf vom Parndorfer Baumeister Takats der beste ist.

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„Mir ist unklar, was die SPÖ mit ihrem Auszug bezwecken wollte. Ich sehe einzig eine Verzögerung“, so Skodler.

Bürgermeister Wolfgang Kovacs wirft der SPÖ Arbeitsverweigerung vor. „Wir haben Arbeitsgruppen gehabt und die SPÖ war dabei mit dem ehemaligen Vizebürgermeister Matthias Stuppacher eingebunden. Die Unterlagen und Bewertungen waren natürlich vor der Gemeinderatssitzung bei den Fraktionen. Die SPÖ hatte die Möglichkeit, sich das anzuschauen. Wahrscheinlich waren sie auf die Sitzung nicht vorbereitet“, meint der Bürgermeister.

Nächste Sitzung am  23. August geplant

„Wir nehmen die Verzögerung der Entscheidung in Kauf. Wir hoffen, dass bis dahin nachvollziehbarere Unterlagen noch auftauchen. Wir sind nicht gegen Baumeister Takats — er hat bei der Volksschule gute Arbeit — geleistet. Die Optik einer Vergabe muss nur über jeden Zweifel erhaben sein“, sagt Samwald weiter.

Die Entscheidung über die Planer-Vergabe für den Kindergarten III wird nun bei der nächsten Gemeinderatssitzung fallen. Diese ist für 23. August, 19 Uhr angesetzt. Interessantes Detail am Rande: Genau dann, wenn das Erste-Liga-Burgenland-Derby SV Mattersburg gegen den SC/ESV Parndorf steigt.