Erstellt am 22. Oktober 2014, 08:57

von Paul Haider

Falb-Meixner angezeigt?. Vorwurf der Scheinanmeldung gegen Werner Falb-Meixner, Staatsanwaltschaft hat Schreiben aber noch nicht erhalten.

Werner Falb-Meixner weist die Anschuldigungen von sich.  |  NOEN, zVg

Nur zwei Wochen nach der Rückkehr von Werner Falb-Meixner in den Zurndorfer Gemeinderat (die BVZ hat berichtet), sieht sich der ehemalige Agrarlandesrat wieder mit schweren Beschuldigungen konfrontiert.

Vorwurf: Verstoß gegen das Meldegesetz 

Der BVZ liegt ein Brief eines anonymen Absenders vor, in dem Falb-Meixner ein Verstoß gegen das Meldegesetz vorgeworfen wird. Ein Auszug aus dem Brief im Wortlaut: „(...) Werner Falb-Meixner wurde vor einigen Jahren wegen Amtsmissbrauch verurteilt. Jetzt hat er wieder ein Mandat als Gemeinderat in seiner Heimatgemeinde Zurndorf angenommen, obwohl er mit seiner Familie im Südburgenland (Rotenturm) wohnt. Trotz Verurteilung widersetzt er sich schon wieder dem Gesetz, da er einen Hauptwohnsitz in Zurndorf begründet (Scheinmeldung) und dort nicht wohnt.“

Werner Falb-Meixner wehrt sich im Gespräch mit der BVZ gegen die Vorwürfe: „Ich war kurzfristig in Rotenturm gemeldet, weil ich in Karenz bei meinem Sohn war. Aber Tatsache ist, dass Zurndorf mein Hauptwohnsitz ist. Hier liegt mein sozialer und wirtschaftlicher Lebensmittelpunkt.“ Falb-Meixner kritisiert auch die Vorgehensweise des anonymen Absenders: „Wenn jemand ein Problem hat, dann soll mir derjenige mit offenem Visier gegenübertreten.“

Der belastende Brief ist an die Staatsanwaltschaft Eisenstadt adressiert, dort konnte man den Eingang einer Anzeige allerdings noch nicht bestätigen.