Erstellt am 01. Juni 2011, 00:00

Amtmannwahl wird wiederholt. BESCHLUSS AUFGEHOBEN / In den kommenden Wochen soll bereits zum zweiten Mal die Bestellung eines Amtsleiters auf der Tagesordnung im Gemeinderat stehen.

DEUTSCHKREUTZ / Bei der Gemeinderatssitzung am Samstag stand der Punkt „Aufhebung der Vergabe der Leiterstelle“ am Programm. Wie die BVZ berichtete, ist die mehrheitlich gefasste Wahl für den Amtsleiterkandidaten im Gemeinderat der gesetzlichen Regelung zum Opfer gefallen, dass die Amtsleiterprüfung nur bis zum 40. Lebensjahr abgelegt werden kann. Denn der betroffene Kandidat hat den 40. Geburtstag schon hinter sich. Ohne die Ablegung der vorgeschriebenen Prüfungen ist aber eine Bestellung zum Amtsleiter nicht möglich. Die Landesaufsicht hatte daraufhin schriftlich mitgeteilt, dass der Beschluss aufzuheben und neu zu wählen sei.

Die Liste Burgenland stimmte am Samstag dafür, SPÖ und ÖVP jedoch dagegen. „Die SPÖ hat dagegen gestimmt, weil wir nicht einsehen, dass wir die Schuld daran haben“, begründete SPÖ-Ortsparteiobmann Ernst Artner. Und ÖVP-Ortsparteiobmann Werner Hosiner-Gradwohl erklärte: „Den Beschluss soll das Land aufheben und entscheiden, wie es weiter geht.“

Genau das wird laut Bürgermeister Manfred Kölly in den nächsten 14 Tagen passieren. „Nach der Aufhebung wird es eine Sitzung geben, wo wir einen neuen Amtsleiter von den beiden übrig gebliebenen Kandidaten bestellen“, so Kölly. Diese Vorgehensweise wird auch vom Amt der Burgenländischen Landesregierung bestätigt. „Der Bescheid für die Aufhebung des Beschlusses wird jetzt vorbereitet. Wenn dieser aufgehoben wurde, muss der Gemeinderat einen neuen Amtsleiter bestellen. Es besteht keine Chance, dass der derzeitige Kandidat die Stelle übernehmen kann“, erklärt der zuständige Sachverständige.

Wirbel gab es auch schon im Vorfeld der Gemeinderatssitzung. Ernst Artner und Johann Steinhofer von der SPÖ wollten am Mittwoch Einsicht in die Tagesordnungspunkte nehmen. „Bürgermeister Manfred Kölly gab an keine Zeit zu haben. Wir teilten ihm darauf mit, dass laut §40 Absatz zwei der Gemeindeordnung seine Anwesenheit nicht erforderlich sei, sondern er lediglich die Unterlagen zur Verfügung stellen solle. Daraufhin rastete Kölly völlig aus und beschimpfte uns“, schildert Artner. „Nach den Schimpftiraden zeigte er zur Tür mit den Worten ‚aussi mit eing‘ und warf uns somit hinaus. Kölly scheint mit seinem Amt überfordert, denn anscheinend kennt er die Gemeindeordnung nicht, die jedem Gemeinderat erlaubt, Einsicht in die Unterlagen zu nehmen. Er sollte an Rücktritt denken.“

Kölly kontert: „Ich hatte eine offizielle Verkehrsverhandlung an diesem Tag und es kann nicht sein, dass man dort einfach so reinstürmt. Man muss sich überall anmelden und so auch im Gemeindeamt.“ Laut Kölly gab es keine Unterlagen zu den nachgefragten Tagesordnungspunkten und erst, als er von Artner und Steinhofer als „Trottel“ beschimpft worden sei, habe er die beiden aus dem Amt geschickt.