Erstellt am 21. Dezember 2011, 08:22

Budget für 2012 wurde mehrheitlich abgelehnt. GEMEINDERATSSITZUNG / Der erste Anlauf für den Beschluss des Budgets 2012 ist gescheitert. SPÖ und ÖVP stimmten mehrheitlich dagegen.

DEUTSCHKREUTZ / Bei der Gemeinderatssitzung am Montag stand der Tagesordnungspunkt „Budget 2012“ am Programm. Seitens der ÖVP brachte Horst Heinrich ein, dass das Begas-Geld budgetiert, aber noch nicht vorhanden ist.

Als es zur Abstimmung kam, stimmte die Liste Burgenland (LBL) für das Budget 2012, die SPÖ einstimmig dagegen und von der ÖVP stimmten vier dagegen und zwei Mitglieder enthielten sich ihrer Stimme. Insgesamt wären 5,018.600 Euro budgetiert gewesen. „Wir haben mit beiden Fraktionen lange und reichlich diskutiert, es wurden auch ihre Wünsche berücksichtigt. Kurz vor der Sitzung machen sie einen Rückzieher“, so Bürgermeister Manfred Kölly (LBL) entsetzt.

Die Gründe, warum SPÖ und ÖVP mehrheitlich gegen das Budget stimmten, war, dass die BEGAS-Anteile bereits im Budget veranschlagt waren. SPÖ-Ortsparteiobmann Johann Steinhofer dazu: „Wir haben eben gegen das Budget gestimmt, da der Begas-Vertrag mit 1,190.000 Euro komplett ins Budget genommen wurde. Wir haben damit keine Rückstellungen. Die SPÖ stimmt dem Budget zu, wenn mit dem Geld Rücklagen geschaffen werden beziehungsweise Kredite damit zurück gezahlt werden.“

„Die ÖVP hätte gerne ein Nachtragsbudget mit dem Begas-Geld gemacht. Wenn das der Fall gewesen wäre, hätte die ÖVP zugestimmt“, so Gemeindevorstand Franz Krucky.

Laut Bürgermeister Manfred Kölly gab es eine Empfehlung der Gemeindeabteilung, den Begas-betrag in den Voranschlag 2012 einzuarbeiten.

„Zuerst stimmen wir den Vertrag Begas einstimmig ab und dann stimmen die beiden anderen Fraktionen dem Budget wegen diesem Geld nicht zu. Für mich ist das unverständlich“, so Kölly. Wann es tatsächlich ein Budget für die Gemeinde geben wird, ist noch fraglich. „Ich werde das Budget jetzt liegen lassen, bin jedoch für jeden Änderungswunsch offen und war es auch schon vor der Sitzung so“, schließt Kölly ab.