Erstellt am 04. Januar 2012, 00:00

Formalfehler: Kein Budget. KRITIKPUNKT / Der Tagesordnungspunkt „Budget 2012“ musste auf Antrag von Zukunft Dorf wegen Nichteinhaltung der Aushangfristen abgesetzt werden.

KOBERSDORF / Bei der vergangenen Gemeinderatssitzung in Kobersdorf sollte über das Budget abgestimmt werden. Jedoch gab es einen Kritikpunkt seitens Zukunft Dorf, denn der Voranschlag für das Budget war keine 14 Tage ausgehängt.

„Während der Einsichtnahme fand noch eine Vorstandssitzung statt, bei der die Arbeitsunterlagen zum Voranschlag behandelt wurden und 630.400 Euro bei den Ausgaben gestrichen werden mussten. Sonst hätte man kein ausgeglichenes Budget erstellen können“, erklärte Günther Pauer (Zukunft Dorf) seinen Antrag zur Absetzung dieses Punktes.

Auch die ÖVP sprach sich für die Absetzung aus. „Laut der Gemeindeordnung muss der Voranschlag 14 Tage ausgehängt werden. Wir alle haben uns an die Gesetze zu halten“, begründete Martina Pauer (ÖVP) ihre Entscheidung. „Ich nehme den Antrag zur Kenntnis und werde das nächste Mal auf die Frist achten“, so Bürgermeister Klaus Schütz (SPÖ). Die nächste Gemeinderatssitzung wird demnach am 16. Jänner stattfinden.

Ein weiterer Punkt auf der Tagesordnung war die Prüfungsausschusssitzung. „Obwohl zu wenig Leute bei der Sitzung waren, wurden Beschlüsse in der Sitzung gefasst. Darum soll die Sitzung als ungültig erklärt werden“, fordert Gemeinderat Werner Gradwohl (ÖVP).

Schütz fügte jedoch hinzu: „Es gab keine Beschlüsse, es wurde nur die Handkassa geprüft.“

Übrigens: Künftig werden die Kanalgebühren in Kobersdorf viertel- statt halbjährlich fällig.