Deutschkreutz

Erstellt am 11. Oktober 2017, 18:03

von APA Red

Landeswahlbehörde prüft Anfechtung in Deutschkreutz. Zweieinhalb Wochen nach der Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl im Burgenland hat sich am Mittwoch die Landeswahlbehörde mit den Einsprüchen befasst. Im Mittelpunkt stand dabei Deutschkreutz.

Symbolbild  |  APA/ROLAND SCHLAGER

In Deutschkreutz hat die ÖVP die Wahl angefochten und will eine "ehestmögliche" Wiederholung (wir hatten berichtet, siehe hier und unten). Wann die Angelegenheit erledigt sein wird, lasse sich noch nicht sagen, so Landeswahlleiterin Brigitte Novosel zur APA.

Die Landeswahlbehörde habe den Akt gesichtet und in der Sitzung die weitere Vorgangsweise festgelegt: Die Landeswahlleitung sei mit der Durchführung von Ermittlungen beauftragt worden, erläuterte Novosel: "Wir werden versuchen, den Sachverhalt zu überprüfen".

"Annähernd idente" Kreuze auf den Stimmzetteln

Die ÖVP Deutschkreutz hatte in ihrem Einspruch argumentiert, dass den Sprengelwahlbehörden 100 Stimmzettel bei der Bürgermeisterwahl und 123 bei der Gemeinderatswahl "auffällig" erschienen seien. Dabei gehe es um "annähernd idente" Kreuze auf den Stimmzetteln. Zudem seien Vorzugsstimmen "in einem ganz bestimmten Muster" angebracht.

Auch in Bernstein habe es innerhalb der Frist einen Einspruch gegeben, bestätigte Novosel einen Bericht des "Kurier" (Internetausgabe, Burgenland). In diesem Fall habe eine Privatperson die Wahl angefochten, die dazu nicht berechtigt sei. Somit sei die Anfechtung als unzulässig zurückzuweisen.

Für den Großteil der 171 burgenländischen Gemeinden ist damit die Frist zur Wahlanfechtung bereits verstrichen. Lediglich in jenen 19 Kommunen, wo am 29. Oktober Bürgermeister-Stichwahlen stattfinden, beginnt sie erst nach dem zweiten Wahldurchgang zu laufen. Auch etwaige Einwände betreffend die Gemeinderatswahl können in diesen Orten erst nach Durchführung der Stichwahl erhoben werden.