Erstellt am 04. November 2015, 05:02

Keine Widmung für "Schlögl Ei". Nach Anrainerprotesten wurde in geheimer Abstimmung die von der Firma beantragte Flächenumwidmung für einen geplanten Zubau mit 14:6 abgelehnt. OBERPULLENDORF / 

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Die meisten der etwa zwanzig bei der Gemeinderatssitzung anwesenden Zuschauer applaudieren. Soeben haben die Stimmenzähler Stadtrat Nikolaus Dominkovits und Gemeinderat Hannes Heisz das Ergebnis der geheimen Abstimmung über den Antrag der Firma Schlögl Ei auf Umwidmung von Grundstücken verkündet: 6 Ja- und 14 Nein sowie eine ungültige Stimme.

Antrag im Jahr 2012

Die Firma Schlögl Ei hatte im Jahr 2012 einen Antrag eingebracht, Grund im Anschluss an den bestehenden Betrieb an der Hottergrenze, der zum Großteil in Stoob steht, in Betriebsgebiet umzuwidmen. Laut Firma Schlögl Ei war zwecks „zukunftsorientierter Ausrichtung des Betriebs“ der Zubau von zwei Lagerhallen in zwei Bauabschnitten mit insgesamt rund 2.500 Quadratmetern geplant. Seitens der Anrainer wurden Sorgen hinsichtlich Geruchsbelästigung, Lärmentwicklung, massiver Einbußen ihrer Wohn- und Lebensqualität sowie Wertminderung ihrer Grundstücke geäußert, wobei sie ihre Bedenken bereits im Frühjahr vor dem Gemeinderat darlegten.

Wie Bürgermeister Rudolf Geißler (ÖVP) bei der Gemeinderatssitzung am Donnerstag vor der Abstimmung zur Kenntnis brachte, war auch eine von 37 Bewohnern unterfertigte Erinnerung zum Umwidmungsantrag eingebracht worden. „Wir befinden uns an einer Schnittstelle zwischen Wohn- und Betriebsgebiet, was zu Konflikten führen kann, die heiß diskutiert wurden. Viele haben gesagt, sie fühlen sich in ihrer Lebensqualität beeinträchtigt. Aus Sicht der Gutachter wäre das Projekt genehmigungsfähig“, so Geißler. Er stellte einen Antrag auf geheime Abstimmung. „So können wir am besten gewährleisten, dass jeder unbeeinflusst nach bestem Wissen und Gewissen abstimmen kann“, meinte er. Die SPÖ stimmte gegen eine geheime Abstimmung. „Ich frage mich, warum die ÖVP das so heimlich machen will“, meinte SPÖ-Vizebürgermeisterin Elisabeth Trummer, dass geheim abzustimmen feig sei. Sie sprach auch davon, dass es nicht sein könne, dass Leuten, die einen Haufen Geld für ihr Haus investiert hätten, in einer Nacht und Nebel-Aktion quasi Industrie in den Garten gestellt werde. Die SPÖ-Gemeinderäte untermauerten ihr Statement, indem sie A4-Zettel mit den Worten „Nein zum ÖVP-Eiertanz, uns stinkt es“ in die Höhe hielten.

Bürgermeister Geißler betonte, dass von einer Nacht- und Nebelaktion keine Rede sein könne, wenn man sich ein Jahr Zeit nimmt, die Anrainer zu Versammlungen einlädt und Einzelgespräche führt. Und zum Vorwurf „geheim ist feig“ meinte er: „Jeder muss nach seiner sachlichen Einschätzung entscheiden. Ich will nicht, dass jemand geschnitten wird, weil er hier ja oder nein sagt.“

Schlögl Ei lotet neue Möglichkeiten aus

„Aufgrund des Abstimmungsergebnisses sehe ich nicht viel Unternehmerfreundlichkeit von der Stadtgemeinde“, zeigte sich Anton Schlögl von der Firma Schlögl Ei enttäuscht. „Es wird immer gesagt, Private sollen investieren, aber auf der anderen Seite werden ihnen Prügel vor die Beine geworfen.“

Bei Umwidmung hätte sich Schlögl Ei bereit erklärt, einen sieben bis neun Meter breiten Grüngürtel an der Grundgrenze anzulegen als „ordentliche Trennung zwischen Betriebs- und Wohngebiet“. Seitens der zuständigen Stellen des Landes sei dies laut Schlögl als sehr gute Lösung angesehen worden. „Die Anrainer und die Gemeinderäte haben dies anders gesehen.“

Man müsse sich nach der Decke strecken und mit Architekten und Planern ausloten, welche Möglichkeiten man habe. Es gäbe noch keinen Plan B. Rund die Hälfte der Grundstücke, die die Firma Schlögl im Umkreis ihres Betriebs gekauft hat, waren bereits als Bauland-Mischgebiet gewidmet, was gewisse gewerbliche Nutzungen ermöglicht, der Rest als Bauland-Wohngebiet. „Wir müssen nicht unbedingt investieren“, so Schlögl, der aber eine Erweiterung in kleinerem Rahmen nicht ausschließt.