Erstellt am 31. Mai 2012, 07:20

Alles, was recht ist. MICHAELA GRABNER über Rechte und Lücken im Rechtssystem.

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Es ist eine frustrierende Situation für alle: für die Anrainer, die Behörden und die Gemeinde und auch für den Betroffenen. Seit Monaten schreit ein geistig verwirrter Mann – er hat schon öfter bei öffentlichen Veranstaltungen kundgetan, dass er sich von den Behörden im Stich gelassen und verfolgt fühlt – zwischen 21 und 22 Uhr abends vom ersten Stock seines Hauses Parolen durch ein Megafon (Artikel Seite 23).Was man laut Behörden nicht abstellen kann, weil es keine entsprechende rechtliche Grundlage gibt. Eine Lücke im Gesetz, die es zum Wohl der Anrainer nicht geben dürfte.

Natürlich darf man dem Mann seine Rechte auch nicht in Abrede stellen, allerdings dürfen genauso wenig die der Nachbarn auf der Strecke bleiben. Wenn nichts passiert, besteht die Gefahr, dass die Situation irgendwann eskaliert und doch etwas (Ungewünschtes) passiert. Wenn man aber einen Weg findet, dem Mann Hilfe zukommen zu lassen, gelänge es wahrscheinlich, allen zu helfen. Denn auch, wenn der Anspruch der Anrainer auf Ruhe und Lebensqualität anscheinend nicht explizit im Rechtssystem niedergeschrieben ist, haben sie doch ein Recht darauf.

m.grabner@bvz.at