Erstellt am 05. Februar 2014, 09:00

von Michaela Grabner

Auf der Strecke bleiben. Michaela Grabner über einen einzigen Einspruch zur B61a.

Wussten Sie, dass Sie als Mittelburgenländer gegen den Umweltverträglichkeits-Bescheid eines Straßenbauprojekts in Vorarlberg Einspruch erheben können? Im Fall der B61a, der Verlängerung derS31 von Oberpullendorf bis zur Staatsgrenze, hat es einen einzigen Einspruch gegeben. Dieser wurde von einer Person eingebracht, die weder ein Grundstück, noch einen Wohnsitz im Burgenland hat.

Für die Anrainer, die sich durch die B61a eine Verkehrsentlastung hoffen, heißt es deshalb einmal mehr: Bitte warten, denn dieser Einspruch muss nun vom Bundesverwaltungsgerichtshof behandelt werden, was eine weitere Verzögerung des Baustarts um einige Monate bedeuten wird.

Gesetzlich verankerte Bürgerrechte sind wichtig, damit nicht einfach über Bürger drübergefahren werden kann und ihre Meinung auch entsprechendes Gewicht bekommt.

Im Fall der B61a erscheint einem die gesetzliche Lage allerdings nicht wirklich als allzu demokratisches Mittel, bewirkt sie doch, dass aufgrund des Bedürfnisses eines einzelnen, das Bedürfnis von hunderten Menschen nach Ruhe zumindest vorläufig noch länger auf der Strecke bleibt.