Erstellt am 16. November 2011, 00:00

„Liebesbrief“ an Vize. DISPUT GEHT WEITER / Angriffe über diverse Vorgehensweisen führten in Horitschon zu einem Rechtsanwaltsbrief.

HORITSCHON / Ein Rechtsanwaltsbrief, der von Bürgermeister Peter Heger (SPÖ) an seinen Vizeortschef Emmerich Kohlmann (ÖVP) in Auftrag gegeben wurde, sorgte für Unruhe. „Im Zusammenhang mit der Causa betreubares Wohnen sah sich Bürgermeister Heger veranlasst, an mich einen Brief von einer Rechtsanwaltskanzlei verfassen zu lassen. Anstatt das Gespräch mit mir zu suchen, ließ dieser einen kostenpflichtigen Brief schreiben“, schildert Vize Kohlmann. Weiters stellt sich Kohlmann die Frage, wer diesen Brief bezahlt, die Privatperson Heger oder der Bürgermeister mit Gemeindegeld. Wie die BVZ berichtete, gab es einen Disput um das Kündigungsrecht bei den Sozialwohnungen zwischen SPÖ und ÖVP. In dem Vertrag stand zuerst, dass die Gemeinde auf ihr Kündigungsrecht für die Dauer der Laufzeit der zur Finanzierung der Errichtung und/oder allenfalls Erhaltungskosten gemäß den Bestimmungen dieses Vertrages durch die Oberwarter Siedlungsgenossenschaft (OSG) aufgenommenen Darlehen verzichtet - das wären 30 Jahre gewesen, dies war ein schwerwiegender Kritikpunkt der ÖVP.

Bürgermeister Heger und OSG-Geschäftsführer Alfred Kollar bestätigten damals, dass der Passus in dem Vertrag geändert werde und es eine Kündigungsfrist von drei Monaten gibt. „Ich habe diesen Brief schreiben lassen, weil Vizebürgermeister Kohlmann in seinem Medium ÖVP Horitschon/Unterpetersdorf meine Vorgehensweise als demokratiepolitisch bedenklich, unakzeptabel und stalinistisch bezeichnet hat. Deswegen wollte ich auch nicht ein persönliches Gespräch aufsuchen“, erzählt Heger. Weiter: „Die Gemeinde bezahlt diesen Brief sicherlich nicht.“

„Ich bin mir keiner Schuld bewusst, hatte mit dieser Aussendung nichts Schlechtes vorgehabt. Wenn Bürgermeister Heger vorher mit uns über alles geredet hätte, wäre es sicherlich nicht so weit gekommen“, so Vize Kohlmann.