Lockenhaus

Erstellt am 13. September 2017, 04:58

von BVZ Redaktion

Nach Insolvenzantrag: Wirbel um Naturparkverein. Vizebürgermeisterin Hafner verlangte im Gemeinderat Aufklärung zu „finanziellen Ungereimtheiten“. Insolvenzverfahren wurde inzwischen eingestellt.

Symbolbild  |  Michaela Grabner

Mit der Unterschrift von sieben Gemeinderäten hat ÖVP-Vizebürgermeisterin Gabriele Hafner gemäß §36 Gemeindeordnung den Antrag zu einer außerordentlichen Gemeinderatssitzung betreffend Situation des Naturparkvereins gestellt.

„Vorstand konnte nicht entlastet werden“

„Es ist mir ein Anliegen, dass der Gemeinderat als Vertreter der Ortsbevölkerung über die finanziellen Schwierigkeiten des Vereins informiert wird, der schließlich mit Gemeindegeldern subventioniert wird“, so Hafner. Sie ist als Vizebürgermeisterin laut Statut des Vereins dessen Obmannstellvertreterin, der Bürgermeister der Obmann.

Der außerordentlichen Gemeinderatssitzung war ein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens am 23. Mai vorangegangen, worüber der Vereinsvorstand laut Hafner aber erst am 16. August bzw. die Mitglieder am 17. August informiert wurden.

Konkret ging es um eine Forderung in Höhe von 2.505,25 Euro der Gebietskrankenkasse. „Der Vorstand konnte nicht entlastet werden, da die Belege 2016 nicht vorgelegt werden konnten. Weitere vereinbarte Termine zur Abgabe der Belege wurden ständig kurzfristig verschoben, was eine Prüfung unmöglich machte“, so Hafner.

Geld für Krankenkasse „habe ich privat bezahlt“

Was der ÖVP besonders sauer aufstößt ist, dass Bürgermeister Christian Vlasich in der Gemeinderatssitzung von 23. Juni eine Haftung für den Überziehungsrahmen des Naturparkkontos beschließen hat lassen, ohne über den Insolvenzantrag vom 23. Mai zu informieren.

„Ich habe damals informiert, dass wir einen Zahlungsrückstand aufgrund ausstehender Förderungen haben“, konterte Vlasich. Mit dem Haftungsrahmen von 10.000 Euro habe er die Liquidität sicherstellen wollen. Vlasich gestand ein, dass im Naturparkverein Geldflüsse nicht ordnungs- und zeitgemäß abgewickelt werden konnten. „Ich habe zu wenig Zeit gefunden für die Führung der Geschäfte, was als Obmann meine Pflicht gewesen wäre.“ Dass er nicht früher informiert habe, sei der Tatsache geschuldet, dass er damals selber keinen Überblick hatte.

Nachdem die Haftungsübernahme vom Land nicht genehmigt wurde, gab es im Juli eine Subvention von 10.000 Euro von der Gemeinde, die laut Vlasich mit Eingang der Förderungen zurückfließen soll. „Die 2.500 Euro für die Gebietskrankenkasse habe ich privat bezahlt“, so Vlasich.

Das Insolvenzverfahren wurde im August eingestellt. Für die 10.000 Euro Subvention wurde in der Sitzung bei sieben Gegenstimmen mehrheitlich ein Gemeinderatsbeschluss nachgeholt. „Ich glaube, wir brauchen den Naturparkverein“, so Vlasich, der ein klares Bekenntnis zum Verein forderte. Er will, dass der Gemeinderat die Statuten des Naturparkvereins beschließt und die Arbeitskraft im Verein künftig in den Gemeindedienst übernommen wird.