Erstellt am 01. Dezember 2010, 00:00

SPÖ kam nicht zur Gemeinderatssitzung. FORTSETZUNG / Die Gemeinderatssitzung, die wegen Auszug der SPÖ vorzeitig beendet wurde, wurde nun ohne SPÖ fortgesetzt.

Gemeinderatsessel blieben leer: Kein einziger der zehn SPÖ-Mandatare kam zur Sitzung am Montag.  |  NOEN
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OBERPULLENDORF / Am Montag fand die Fortsetzung der Gemeinderatssitzung vom 16. November statt, die nach dem Auszug der SPÖ-Fraktion wegen Beschluss-Unfähigkeit abgebrochen werden musste. Über die noch nicht behandelten Punkte wurde daher von Bürgermeister Rudolf Geißler eine neuerliche Gemeinderatssitzung einberufen, wobei laut Gemeindeordnung bei der Beratung über dieselben Gegenstände die Anwesenheit von mehr als der Hälfte der Gemeinderäte zur Beschlussfähigkeit genügt.

Wie die BVZ berichtete, hatte die SPÖ-Fraktion die Gemeinderatssitzung am 16. November verlassen, weil sie nicht mit der Vorgangsweise bei der Aufnahme einer Bediensteten für das Rathaus einverstanden gewesen war.

Aufnahme von ÖVP und  Grünen einstimmig

Diese Aufnahme wurde nun in einer geheimen Abstimmung mittels Stimmzettel mit 12 Ja bei 12 abgegebenen Stimmen von ÖVP und Grünen beschlossen. Damit bekam ÖVP-Gemeinderätin Beatrix Fischer-Pochtler, die im Herbst 2008 von Bürgermeister Rudolf Geißler für ein halbes Jahr und in weiterer Folge für ein weiteres durch den Stadtrat aufgenommen wurde, ein unbefristetes Dienstverhältnis.

Die SPÖ hatte keine Stimmen zu diesem Punkt abgegeben. Denn die Sessel der SPÖ-Gemeinderäte blieben bei der Sitzung am Montag leer - sie wurden allesamt von SPÖ-Stadtrat Gerhard Kruckenfellner entschuldigt. „Zu diesem Zeitpunkt haben einige von uns überhaupt keine Zeit gehabt“, sagt SPÖ-Vizebürgermeister Markus Perl, der selbst wie einige andere seiner Fraktionskollegen aus beruflichen Gründen verhindert gewesen ist. Das Fernbleiben von der Gemeinderatssitzung sei aber insofern schon auch eine Art Protest gewesen, als man mit der Vorgehensweise von Anfang an nicht einverstanden gewesen war.

Wie die BVZ berichtete, wollte die SPÖ eine „Besetzung auf fairem Weg“ und forderte deshalb eine öffentliche Ausschreibung der Stelle. Währenddessen betonte ÖVP-Bürgermeister Rudolf Geißler, dass diese ebenfalls durch „die Gemeindeordnung geregelte Vorgangsweise“ den Vorteil habe zu sehen, ob sich jemand bewährt und die Erwartungen seien in den eineinhalb Jahren voll erfüllt worden.

„Enttäuscht“ zeigte sich hingegen SPÖ-Stadtrat Gerhard Kruckenfellner „dass noch immer kein Gespräch gesucht wurde.“ Seit der letzten Gemeinderatssitzung habe es Stadtratsitzungen gegeben, wo wieder nicht über dieses Thema informiert worden sei. „Man muss offen reden. Von guter Zusammenarbeit sind wir weit entfernt“, meint Kruckenfellner.

„Jeder hat gewusst, worum es geht. Jeder hat seinen Standpunkt klar gemacht“, erklärt ÖVP-Bürgermeister Rudolf Geißler, warum dieses Thema nicht im Stadtrat zur Sprache gekommen ist. „Dass es nie Thema im Stadtrat gewesen ist, stimmt nicht. Denn das letzte Mal ist die Personalaufnahme ja durch den Stadtrat erfolgt.“