Erstellt am 19. Mai 2016, 14:29

von NÖN Redaktion

Strafe nach Party: Jugend legt Protest bei BH ein. Beschwerde nach Geldstrafe! Der Verein „Pro Ritzing“ sieht nicht ein, warum er 660 Euro Strafe zahlen soll.

Zwei junge Mädchen sehen etwas sehr komisches und lachen  |  NOEN, Erwin Wodicka
Eine Strafe der Bezirkshauptmannschaft flatterte dem Verein „Pro Ritzing“ mit Obmann Daniel Gmeiner ins Haus. 660 Euro soll der Verein zahlen, da er das „Gastgewerbe in der Betriebsart Bar“ im Rahmen des Vereinsfests „Summer Closing Party“ ohne die erforderliche Gewerbeberechtigung ausgeübt haben soll.

BH wollte keine Stellungnahme abgeben

Seitens der Bezirkshauptmannschaft wollte man dazu keine Stellungnahme abgeben, da man Einzelfälle nicht kommentieren könne.

Grundsätzlich sieht ein in die Gewerberechtsnovelle 1998 eingefügter Ausnahmezustand vor, dass Körperschaften öffentlichen Rechts sowie juristische Personen, die im Sinne der Bundesabgabenordnung gemeinnützig, mildtätig oder kirchlich tätig sind, die Verabreichung von Speisen und Ausschank von Getränken im Rahmen und Umfang von Veranstaltungen im Sinne des §5 Z12 des Körperschaftssteuergesetzes keine Gewerbeberechtigung benötigen.

„Strafe trotz beispiellos guter Taten?“

„In der Straferkenntnis wird unverständlicherweise angeführt, dass der gemeinnützige Zweck nicht klar erkennbar war“, meint Gmeiner, der eine Beschwerde zur Straferkenntnis eingebracht hat. Darin verweist er auf die Homepage und Facebook, wo die gemeinnützigen Zwecke und die Tätigkeit des Vereins dokumentiert wurden.

„Unser Verein, der seit seiner Gründung das Gemeinwohl in Ritzing auf sämtlichen Ebenen fördert und bereichert, soll nun eine Strafe dafür aufgebrummt bekommen, obwohl er beispiellos gute Dinge getan hat?“, fragt sich Gmeiner. Er verweist in dem Zusammenhang darauf, dass man nachweislich die Feuerwehr, das Rote Kreuz, ein Kinderheim sowie weitere wichtige Institutionen unterstützt sowie 140 Flüchtlinge mit Winterkleidung versorgt hat.

Gmeiner fordert die Behörde auf: „Nehmen Sie bitte diese Straferkenntnis sofort zurück. Uns ist hier schlichtweg nichts als Menschlichkeit vorzuwerfen und von einer Strafe abzusehen. Mehrere Bestätigungen der unterstützten Einrichtungen belegen, dass wir nachweislich wichtige Institutionen unterstützen.“